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Legende: Video Keine Beweise für Genfer Wahlbetrug abspielen. Laufzeit 01:56 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 13.05.2019.
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Untersuchung in Genf Keine Beweise für Wahlfälschung in Genf

Der Beschuldigte wurde freigelassen. Die Ermittlungen gehen weiter.

Es waren schwere Vorwürfe: Eine Hilfskraft im Genfer Amt für Wahlen und Abstimmungen soll Wahlzettel vernichtet oder welche hinzugefügt haben, und das bei früheren und aktuellen Wahlgängen. Die Empörung in der Genfer Politik war gross.

Die Vorwürfe waren von einer Arbeitskollegin, einer anderen Hilfskraft, erhoben worden. Sie und der beschuldigte Mitarbeiter wurden am Freitag während neun Stunden einvernommen. Am Schluss blieb von den Vorwürfen nichts übrig, sagte der Genfer Generalstaatsanwalt Olivier Jornot.

Strafrechtlich ist alles korrekt

Jornot gibt ebenfalls Entwarnung, was den Vorwurf der Korruption angeht. Es gebe keine Anzeichen, dass der Mann bezahlt worden sei damit der Abstimmungsresultate verfälsche.

Strafrechtlich ist also an der Geschichte nichts dran. Das Genfer Büro für Wahlen und Abstimmungen bleibt dennoch im Fokus. Der Generalstaatsanwalt liess nämlich durchblicken, dass dort problematische Zustände herrschten. Eine schwierige Arbeitsatmosphäre gebe es da, sagte er.

Zudem stellten sich Fragen zu den Sicherheitsmassnahmen, zum Beispiel, wie die eingehenden Wahlzettel verwaltet würden. Dafür zu sorgen, dass das Büro einwandfrei arbeite, sei aber Sache der Politik und nicht der Justiz, hielt der Generalstaatsanwalt fest.

Alles nur ein Medienhype?

Die Genfer Regierung wollte diese Bemerkung nicht unkommentiert stehen lassen. Auch sie hatte die Medien kurzfristig eingeladen und betonte, das Ganze sei vor allem ein Medienwirbel. Die Institutionen seien nicht gefährdet. Das Wahlprozedere sei garantiert, sagte Antonio Hodgers, Präsident der Genfer Regierung.

Vielmehr erscheine der Fall als Arbeitskonflikt unter zwei Angestellten, betonte Hodgers. Die Genfer Parteien wird das so kurz vor den kantonalen Abstimmungen kaum beruhigen.

Am Sonntag wird über nicht weniger als neun wichtige Vorlagen abgestimmt. Sollten die Resultate knapp ausfallen, werden die Diskussionen weitergehen. Das Vertrauen in die Genfer Behörden ist schwer angeschlagen.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von M. Roe (M. Roe)
    Ist mir auch schon passiert. Wenn man Wahlfälschung aufklären will, dann halten die Gemeindemitglieder wie Kletten zusammen.Selbst der Kanton nimmt nur vage dazu Stellung +lässt am liebsten alles im Sand versickern! Wahlfälschung gibt es vor allem dort, wo die Zählung durch viele "permanente" Zähler gemacht werden. Denn diese sind untereinander gut Freund und schauen nicht, was die Verantwortlichen machen. Wenn Wahlcouverts vor dem Abstimmungstag ohne Aufsicht geöffnet werden ist's schon Betrug!
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  • Kommentar von M. Kaiser (Klarsicht)
    Nur Bälle aufgeworfen ? Ja die Beweise sind gut gehütet !
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