Untersuchungsleiter für Raketen-Debakel bestimmt

Kurt Grüter, der ehemalige Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle, leitet die Administrativuntersuchung zur sistierten Raketenbeschaffung Bodluv 2020. Zur Untersuchung der Indiskretionen im Zusammenhang mit dem Rüstungsgeschäft wird die Militärjustiz beigezogen.

Video «Raketendebakel» abspielen

Raketendebakel

8:03 min, aus Rundschau vom 13.4.2016

Ende März zog Verteidigungsminister Guy Parmelin die Reissleine bei der Beschaffung neuer Flugabwehr-Systeme. Die beiden evaluierten Raketensysteme erfüllen die Anforderungen nicht oder nur mangelhaft.

Dem Beschaffungsdebakel soll nun Kurt Grüter, der ehemalige Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle, auf den Grund gehen. Das teilte das Verteidigungsdepartement VBS am Montag mit.

Parmelin ordnete nach der Sistierung des Projektes eine Administrativuntersuchung an. Geklärt werden soll, ob es beim Projekt Bodluv (BODengestützte LUftVerteidigung) Defizite in den Strukturen, Abläufen oder Kontrollen gab, wie das VBS schreibt. Der Bericht dazu liegt nicht vor Ende September 2016 vor.

Noch keine Untersuchungen wegen Lecks

Gleichzeitig will Parmelin klären lassen, wie die vertraulichen Unterlagen zum Rüstungsgeschäft an die Medien gelangt sind. André Blattmann, Chef der Armee, hat deshalb eine vorläufige Beweisaufnahme angeordnet. Gestützt darauf soll die Militärjustiz allfällige strafbare Handlungen in diesem Zusammenhang untersuchen können. Nach Auskunft des VBS wurden bisher noch keine Untersuchungshandlungen durchgeführt.