Worum ging es bei der sogenannten «Wärmering-Affäre»? Der Polit-Skandal erschütterte vor sechs Jahren die Stadt Winterthur. Im Frühling 2016 stellte sich heraus, dass sich der Energieversorger «Stadtwerk» an einem Projekt beteiligt hatte, welches finanziell stark angeschlagen war. Konkret ging es um die Beteiligung an der Wärme Frauenfeld AG, ein Unternehmen, dem eine millionenteure Sanierung ins Haus stand. Brisant: Die Stimmbevölkerung war über diesen Umstand nicht informiert gewesen und hatte zuvor einem Rahmenkredit von über 70 Millionen Franken für «Stadtwerk» zugestimmt.
Wie lautet nun das Urteil in diesem Fall im Detail? Das Bezirksgericht Winterthur hat am Freitagnachmittag beide Beschuldigten in der sogenannten Wärmering-Affäre schuldig gesprochen. Den ehemaligen Direktor von Stadtwerk Winterthur bestraft das Gericht wegen Urkundenfälschung im Amt und wegen ungetreuer Geschäftsführung mit einer bedingten Geldstrafe von 21'600 Franken. Der ehemalige Finanzchef von Stadtwerk wurde wegen Urkundenfälschung im Amt zu einer ebenfalls bedingten Geldstrafe von 24'000 Franken verurteilt.
«Das war kein Versehen, keine Fahrlässigkeit. Das war ein bewusster Entscheid», sagte der Richter in der Urteilseröffnung. Es handle sich klar um eine Urkundenfälschung. Damit folgte das Gericht den Anträgen der Staatsanwaltschaft. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann ans Zürcher Obergericht weitergezogen werden.
Wer wurde angeklagt und warum? Den beiden ehemaligen Kadermitarbeitern wurde vorgeworfen, das Energie-Unternehmen Wärme Frauenfeld AG mit kreativer Buchführung besser dargestellt zu haben, als dies in Wahrheit der Fall war. Konkret sollen sie einen Fehlbetrag von 2.4 Millionen Franken für Wärmepumpen nicht dem Thurgauer Projekt belastet, sondern auf mehrere Stadtwerk-Bereiche verteilt, und das Loch in der Kasse so versteckt haben. Der frühere Finanzchef ist wegen Urkundenfälschung im Amt angeklagt, der ehemalige Direktor zusätzlich wegen ungetreuer Amtsführung. Der Staatsanwalt forderte für beide bedingte Geldstrafen. Die beiden ehemaligen Kaderangestellten beteuerten vor Gericht ihre Unschuld und sahen sich als «Sündenböcke». Die Anwälte der beiden Beschuldigten forderten deswegen Freisprüche. Es gehörten andere auf die Anklagebank, aus Verwaltung und Politik, welche die Buchführung abgesegnet hätten, argumentierten sie.
Was waren die Konsequenzen der «Wärmering-Affäre»: Die Affäre kostete Winterthur rund 1.4 Millionen Franken, dem damals zuständigen Stadtrat Matthias Gfeller das Amt und zwei Kaderbeamte mussten sich juristisch verantworten. Stadtrat Gfeller hatte die Information, dass die Wärme Frauenfeld grosse finanzielle Probleme hatte, zwar bewusst zurückgehalten, es sei aber keine Irreführung des Stimmvolkes im rechtlichen Sinn vorgelegen, kam eine vom Gesamtstadtrat in Auftrag gegebene Administrativ-Untersuchung zum Schluss. Gfeller trat im September 2016 aus gesundheitlichen Gründen zurück. 2020 wurde er juristisch vollständig rehabilitiert. Der Stadtwerk-Direktor und sein Finanzchef wurden zuerst beurlaubt, später entlassen und angeklagt.
