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Genf erlässt Fahrverbote für Abgasschleudern
Aus Schweiz aktuell vom 23.01.2020.
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Verbote für «Dreckschleudern» Das müssen Sie wissen bei einer Autofahrt nach Genf

Im Kanton Genf dürfen Fahrzeuge mit der höchsten Kategorie bei den Schadstoffemissionen nicht mehr im Stadtzentrum fahren, weil die Luftqualität zu schlecht ist. Auf Fahrzeugen muss neu eine Umweltplakette aufgeklebt werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.

Wie funktioniert diese Umweltplakette «Stick’AIR»? Fahrzeuge werden in Schadstoffklassen von 0 bis 5 eingeteilt. Wer durch Genf fahren will, muss eine Vignette, genannt «Macaron Stick’AIR», für fünf Franken kaufen und auf der Windschutzscheibe anbringen. Je nach Schadstoffklasse des Fahrzeugs, Link öffnet in einem neuen Fenster trägt die Vignette eine Zahl und eine Farbe. In Genf anerkannt wird auch die französische Vignette «Crit'Air».

Die Fahrverbote betreffen die Genfer Innenstadt und Teile der Gemeinden Carouge, Cologny, Lancy und Vernier, wenn die Grenzwerte für Luftschadstoffe überschritten werden.

Die Fahrverbote treffen nicht alle Fahrzeuge gleich. Aktuell ist nur die Fahrt mit Autos der höchsten Schadstoffklasse 5 verboten, das sind über 15 Jahre alte Dieselautos. Auf den Umfahrungs-Autobahnen gilt derzeit Tempo 80.

Wer teilt die Fahrzeuge in diese fünf Kategorien ein? Die Kategorisierung erfolgt durch den Kanton Genf. Er hat sich dabei an Frankreich orientiert, wo es schon lange solche Systeme mit Vignetten gibt. Das ist für die Grenzstadt Genf sehr wichtig, in die jeden Tag über 100'000 Frontarliers (Grenzgänger) zur Arbeit fahren.

Sechs farbige Vignetten Stick'AIR.
Legende: Die Vignette «Stick'AIR» im Kanton Genf mit den sechs Schadstoff-Kategorien. ge.ch , Link öffnet in einem neuen Fenster

Warum wird noch niemand ohne Vignette gebüsst? Bussen werden erst nach Ende März ausgesprochen. Der Grund ist die Übergangsfrist für die Einführung durch den Kanton. Aber der Touring Club der Schweiz (TCS) und der Schweizerische Nutzfahrzeugverband (Astag) haben gegen diese Fahrverbote geklagt, und das Gericht hat das Verbot aufgeschoben.

Darf Genf das überhaupt? Laut den Gegnern der Vignettenpflicht hat der Kanton Genf seine Kompetenzen überschritten, denn nur der Bund dürfe Fahrverbote verhängen. Der Kanton betonte bei der Ankündigung dieser Massnahme, dass der Bund grünes Licht gegeben habe.

Laut dem Bund dürfen Fahrverbote lokal auf Gemeindestrassen ausgesprochen werden, aber nicht auf Hauptstrassen oder Autobahnen. Gemäss dem Kanton sind die Massnahmen legal, denn sie gälten nur vorübergehend. Das letzte Wort werden die Gerichte haben.

Wie wird das Fahrverbot mit den Vignetten in Genf akzeptiert? Obwohl am Donnerstag erstmals Fahrverbote ausgesprochen wurden, ging der Verkehr in Genf deswegen noch nicht zurück; das Regime wird also noch nicht befolgt. Das könnte sich ändern, wenn ab Ende März auch Bussen ausgesprochen werden. Inzwischen wurden schon über 100'000 «Macarons» verkauft.

Wie reagieren Kommentatoren von SRF News? In den Kommentarspalten dreht sich die Diskussion vor allem über Sinn oder Unsinn von Massnahmen gerade beim Individualverkehr. Es gäbe viele andere Ansätze zur Schadstoffreduktion etwa bei Heizungen oder bereits bei den Autoherstellern.

Vor allem zu reden gibt aber die praktische Umsetzung des «Macaron»: Ob es in Zukunft in jedem Kanton oder Stadt eine eigene Umweltvignette brauche, mit denen man die gesamte Frontscheibe zukleben müsse, fragen sich viele Kommentatoren. Mit der Vignette habe man sich für eine primitive Lösung aus dem vergangenen Jahrhundert entschieden. Mit der Registrierung der Autokennzeichen liesse sich das Fahrverbot dank Scannern digital umsetzen.

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