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Möglicher Betrug bringt Kommunalwahlen im Jura in Gefahr
Aus HeuteMorgen vom 12.10.2022. Bild: Keystone/Anthony Anex (Archivbild)
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Verdacht auf Wahlbetrug Ein Stimmzettel gefährdet die Kommunalwahlen im Jura

Nach der Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Wahlbetrug hängt der kommende Wahlsonntag in sechs Gemeinden von einem einzigen Stimmzettel ab.

Im Kanton Jura sollte nächste Woche gewählt werden. Doch in der Ajoie besteht Verdacht auf Wahlbetrug. Die Staatsanwaltschaft hat gegen zwei Personen eine Strafuntersuchung eröffnet. Inzwischen hängt der Wahlsonntag in sechs Gemeinden von einem einzigen Stimmzettel ab.

30 Franken pro Wahlcouvert versprochen

Mehrere Westschweizer Medien wissen, wer hinter dem Betrug stecken soll: Der Mann war laut Berichten von RTS und «Le Quotidien Jurassien» selber einmal aktiver Politiker. Gegenüber Medien hat der Mann zugegeben, dass er einem jüngeren Herrn in Geldnot 30 Franken für jedes Wahlcouvert versprochen hat, das er ihm besorgt. Er solle Vertrauenspersonen um die Wahlunterlagen bitten.

Die Staatsanwaltschaft hat eine Strafuntersuchung eröffnet und mitgeteilt, dass es insgesamt um 17 Wahlcouverts gehe. 16 davon konnten inzwischen ausfindig gemacht und aus der Wahl entfernt werden. Ein Wahlzettel fehle aber.

Man darf nicht mit der Demokratie spielen.
Autor: Gabriel Voirol Stadtpräsident von Porrentruy

Eine der sechs betroffenen Gemeinden ist Porrentruy. Deren Stadtpräsident Gabriel Voirol findet die grossen Bemühungen zur Aufklärung des Wahlbetrugs wichtig, auch wenn es nur um wenige Stimmen geht. «Man darf nicht mit der Demokratie spielen, gerade wenn auch diesbezüglich Schwierigkeiten aus der Vergangenheit bekannt sind.»

Der 61-Jährige weiss, wovon er spricht. Er selber kam 2013 interimistisch ins Amt, nachdem es in Porrentruy zu Wahlbetrug gekommen war. Man sei nicht stolz darauf, sagt Voirol. Damals ging es um fast 10 Prozent der Stimmen. Im heutigen Fall noch um eine.

Kandidierende werden immer rarer

Gegenüber der Zeitung «Le Temps» zeigt der Angeschuldigte keine Reue: Stimmzettel zu sammeln sei gang und gäbe im Jura. Da entgegnet der Stadtpräsident: «Diese Zeiten sind vorbei.» Solche Vorfälle könne man sich nicht mehr leisten, zumal es auch in den Gemeinden im Kanton Jura immer schwieriger wird, politisches Personal zu finden.

Immer öfter fehlen Kandidatinnen und Kandidaten. Deshalb hat der Kanton dieses Jahr erstmals eine Kampagne gestartet: «Ich liebe meine Gemeinde, ich wähle», lautet der Slogan. Eine Liebe, die offenbar nicht alle gleich erfüllt. Ob der mutmassliche Betrug den Wahlsonntag kippt, entscheiden die betroffenen Gemeinden. Für die einen geht es dabei nur «um eine Stimme». Für die anderen geht es ums Prinzip.

HeuteMorgen, 12.10.2022, 6:00 Uhr

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