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Verhaftet im Irak Dschihadist aus Arbon baute Bomben für den IS

Irakische Behörden machen IS-Verdächtigem aus der Schweiz den Prozess. Dem 24-Jährigen droht die Todesstrafe.

Legende: Video Vom Bodensee zum IS als Bombenbauer abspielen. Laufzeit 05:17 Minuten.
Aus 10vor10 vom 03.01.2019.

Bei der Rückeroberung von Gebieten unter Kontrolle des selbst ernannten «Islamischen Staates» (IS) haben irakische Truppen einen Mann aus der Schweiz gefangen genommen. Nach Recherchen von «10vor10» sowie des Tages-Anzeigers handelt es sich um einen 24-jährigen Mann, der zuletzt in Arbon (TG) wohnhaft war. Er ist türkischer Staatsbürger, in der Schweiz zur Welt gekommen und hier aufgewachsen.

Die irakischen Behörden machen dem Mann nun vor einem Spezialgericht in Bagdad den Prozess. Das geht aus einem arabischen Artikel hervor, der in einer Zeitschrift der irakischen Justizbehörden erschienen ist. Darin wird der Mann aus Arbon mit dem Kampfnamen Obeida und einem türkischen Vornamen bezeichnet.

Einreisesperre erlassen

Wie die Bundesanwaltschaft (BA) auf Anfrage von SRF bestätigt, wurde gegen diesen Mann in der Schweiz 2015 ein Strafverfahren eröffnet. Dies wegen des Verdachts des Verstosses gegen Art. 2 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen «Al-Qaïda» und «Islamischer Staat» und verwandter Organisationen sowie wegen des Verdachts der Unterstützung bzw. Beteiligung an einer kriminellen Organisation (Art. 260ter StGB). Das Strafverfahren wurde im Dezember 2016 sistiert.

Das Bundesamt für Polizei Fedpol hat vorsorglich eine Einreisesperre gegen den Mann erlassen, wie Fedpol-Sprecherin Catherine Maret gegenüber SRF sagt: «Das dürfen wir, wenn wir das Gefühl haben es gibt eine Gefährdung für die innere Sicherheit – was hier der Fall ist.»

Legende: Video Fedpol: Einreiseverbot wurde verfügt abspielen. Laufzeit 00:12 Minuten.
Aus News-Clip vom 03.01.2019.

Im Umgang mit Waffen geschult

Die irakischen Behörden zitieren im Artikel offenbar aus Vernehmungsprotokollen und bezeichnen ihn als IS-Mitglied. Der Mann aus der Schweiz sei in einem Ausbildungslager in Syrien im Umgang mit Waffen geschult worden.

Danach, so habe er selber ausgesagt, sei er in den Irak geschickt worden, wo man ihn gefragt habe, über welche Ausbildung er verfügte. «Ich sagte, dass ich im Bereich Strom und Elektrizität arbeitete», so seine Aussage gemäss der irakischen Justiz. Darauf folgt sein brisantes Geständnis: «Für neun Monate baute ich die Schaltkreise für Sprengladungen.» Der Mann aus der Schweiz soll sich demnach als Bombenbauer des IS betätigt haben.

Recherchen im seinem Umfeld ergaben, dass «Obeida» in der Schweiz lediglich die Volksschule abgeschlossen hat und es sich bei der Elektronik-Ausbildung um ein mehrmonatiges Praktikum in diesem Bereich handelt.

Legende: Video Guido Steinberg: «IS hat immer Mangel an Fachpersonal» abspielen. Laufzeit 00:56 Minuten.
Aus News-Clip vom 03.01.2019.

Selbst solch rudimentäre Fachkenntnisse seien im IS sehr willkommen gewesen, sagt der Terrorismusexperte der Stiftung für Wissenschaften und Politik SWP, Guido Steinberg im Interview mit SRF. Er hält es für glaubhaft, dass der Mann aus der Schweiz tatsächlich in Bomben-Fabriken des IS tätig gewesen sei.

Legende: Video Guido Steinberg: «Es droht die Todesstrafe» abspielen. Laufzeit 00:25 Minuten.
Aus News-Clip vom 03.01.2019.

Was dem Mann droht

Die Strafprozesse im Irak entsprechen laut Nichtregierungsorganisationen nicht den rechtsstaatlichen Standards Europas. Urteile würde meist ohne stichhaltige Beweise gefällt, die Prozesse dauerten oft sehr kurz, ohne Anhörung der Beschuldigten, Geständnisse würden teils unter Folter erzwungen.

Folter des Mannes aus der Schweiz ist seinem Umfeld zufolge nicht bekannt. Allerdings ist zu vernehmen, dass der Inhaftierte zwar einen Anwalt habe – dieser aber noch nie mit seinem Mandanten habe sprechen dürfen.

Experte Steinberg, zu dessen langjährigem Forschungsgebiet der Irak gehört, geht davon aus, dass ausländische Gefangene wohl etwas besser behandelt würden. Er hält die Aussagen des Mannes deshalb für weitgehend glaubhaft. Steinberg sagt aber auch, dem Mann aus der Schweiz drohe im Irak wohl die Todesstrafe.

Der Mann aus Arbon verfügte in der Schweiz über eine Niederlassungsbewilligung C, nicht aber die Staatsbürgerschaft. Aus diesem Grund leistet das Aussendepartement keinen konsularischen Schutz. Offenbar wurde das türkische Aussenministerium eingeschaltet. Ein lokaler Anwalt scheint daran zu arbeiten, die Vollstreckung eines Todesurteils abzuwenden.

In Arbon war Obeida offenbar Teil einer Gruppe von Dschihadisten. Nach einer Analyse des Tages-Anzeigers wurden vier Personen verdächtigt, aus dem Städtchen in den sogenannten Jihad gezogen zu sein, darunter Obeida. Einen der anderen Fälle machte 2015 die SRF-Rundschau publik. Zu diesem Mann unterhielt Obeida enge Beziehungen. Aus seinem Umfeld wird mehrfach bestätigt, die beiden seien Freunde gewesen und hätten zusammen eine als radikal geltende Moschee in Rorschach besucht.

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31 Kommentare

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  • Kommentar von Beppie Hermann (Eine rechte Grüne)
    Hoffe, das AD ziehe seinen Entscheid nicht zurück. In solchen Fällen od.bei Schwerstdelikten wie Mord od.Vergewaltigung usf, verübt in der CH, müsste mE Doppelbürgern die CHer Bürgerschaft entzogen u.für immer ein Einreiseverbot verhängt werden. Nun aber Ausbildungslager in Syrien od.radik.Moscheen dafür verantwortlich zu machen, ist zu einfach. Die in fast jeder musl.Familie gelebte Westophobie, bes.Missachtung der Rel'freiheit (SRF Dok), isoliert musl.Junge u.treibt sie in die Fänge Radikaler.
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    1. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Wer schreibt von einem Doppelbürger? "Der Mann aus Arbon verfügte in der Schweiz über eine Niederlassungsbewilligung C, nicht aber die Staatsbürgerschaft"
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    2. Antwort von Beppie Hermann (Eine rechte Grüne)
      HPMüller, ich gebe zu, es ist mit 500 Zeichen manchmal schwierig, Dinge so darzulegen wie man meint. Ich schrieb: " In solchen Fällen oder..." und will damit sagen, dass mE nicht nur schwerstkriminelle Ausländer dauerhaft abgeschoben werden sollten, sondern auch Doppelbürgern die 2.-Staatsbürgerschaft aberkannt und ebenfalls ein Einreiseverbot für immer verhängt werden sollte. Hoffe, damit Unklarheiten beseitigt zu haben.
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    3. Antwort von Hanspeter Müller (HPMüller)
      Nein, die Unklarheit bleibt: Wie kommen Sie auf Doppelbürger, es geht nicht darum im Artikel.
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  • Kommentar von Remy Schmutz (Stop political correctness)
    Richtig so. Endlich mal ein IS-Verbrechenr, der sich nicht hinter einem Schweizer Pass verstecken kann. Wenn er im irak Verbrechen begangen hat, soll er auch nach irakischem Recht dafür büßen. Das ist doch logisch.
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  • Kommentar von Beat Gurzeler (B.Gurzeler, alias Rollstuhlrocker)
    Ganz einfach der Mann ist nicht Schweizerbürger, also wenn er solche Taten macht hat er nichts verloren bei uns, Punkt Basta.
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