Zum Inhalt springen
Inhalt

Verletzung der Markenrechte Wenn zwei sich um den Begriff «Swiss Military» streiten

Legende: Audio Victorinox und Bund treffen sich vor Gericht abspielen. Laufzeit 01:41 Minuten.
01:41 min, aus HeuteMorgen vom 18.10.2018.
  • Mit der Marke «Swiss Military» lässt sich gutes Geld verdienen: Etliche Firmen im In- und Ausland konnten bis etwa vor fünf Jahren davon profitieren.
  • Dann aber begann der Bund, wegen Verletzung der Markenrechte Prozesse und Verfahren gegen solche Unternehmen zu führen.
  • Ein weiterer solcher Prozess beginnt heute vor dem Berner Handelsgericht – und zwar ausgerechnet gegen Victorinox, den Ausrüster der Schweizer Armee.

Der Bund geht seit etwa fünf Jahren konsequent gegen Unternehmen vor, die ohne Lizenz Marken wie «Swiss Military» oder «Swiss Army» verwenden. Den Auftrag hat er von Parlament und Regierung erhalten. Was mit Swiss angeschrieben ist, muss auch von einem Produzenten kommen, der vom Bund lizenziert ist. Nur so verdient die Schweiz, die ihren Namen hergibt, etwas daran.

Bei Rechtsstreitigkeiten im Inland sei die Chance recht gross, dass der Bund gewinne, sagt Rechtsexperte Simon Holzer. «Wenn der Bund in der Schweiz gegen Parteien vorgeht, dann ist in der Regel das Wappenschutzgesetz die Grundlage», sagt Holzer. Er erklärt weiter: «Hier gibt es verschiedene Urteile, die vorsehen, dass eben diese Bezeichnung grundsätzlich dem Bund vorbehalten ist.»

Wenn der Bund in der Schweiz gegen Parteien vorgeht, dann ist in der Regel das Wappenschutzgesetz die Grundlage.
Autor: Simon HolzerRechtsexperte

Schon Uhren- und Schokoladeproduzenten hatten so das Nachsehen. Sie zahlen heute eine Lizenzgebühr oder mussten ihren Markennamen ändern. Will der Bund im Ausland gegen Firmen prozessieren – etwa in den USA –, wird es dagegen schwieriger.

«Das Wappenschutzgesetz gilt nur in der Schweiz; es gilt nicht in den USA», sagt Holzer. Es gebe zum Beispiel eine Marke «Swiss Military», die in den USA für ein US-amerikanisches Fahrradunternehmen eingetragen ist. «Hier wäre die Grundlage für den Bund dünner, um in den USA vorzugehen», sagt er.

Hingegen ist der Fall Victorinox speziell. Hier spricht der Bund laut Medienberichten von einem Vertragsbruch. Einen solchen Vertrag gibt es, weil die beiden Parteien bereits länger zusammenarbeiten. Victorinox liess die Marke «Swiss Military» in den USA registrieren – vertragswidrig, wie der Bund sagt. Und das verunmöglicht es dem Bund, auf dem US-Markt tätig zu sein.

Gibt das Handelsgericht dem Bund recht, müsste Victorinox seine Marke «Swiss Military» in den USA wohl hergeben, ohne dass sich ein amerikanisches Gericht damit befassen muss.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

9 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Robert Frei (RFrei)
    Der Schweizer Staat ist offensichtlich doofer als ich bis jetzt dachte. Anstatt froh zu sein, dass mit bekannten Produkten das Image der Schweiz hochgehalten wird, prozessiert man inerhalb des eigenen Landes. Lernt man an den Business Schulen denn nichts anderes als Abzocken?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Jean-Philippe Ducrey (Jean-Philippe Ducrey)
    Wenn es gegen Ausländische Firmen geht, hat der Bund kurze Hosen... sprich er zeigt sich unfähig. Trotz all den Juristen in Politik und im Beamtenpalast. Die Frage drängt sich auf, für was all diese Juristen da sind, wenn sie nicht fähig sind (Anm. es wäre übrigens in den USA ein Leichtes gegen Firmen vorzugehen, die den Markennamen "Swiss" nicht im Sinne des Bundes brauchen, sprich eben nicht "Swiss" sind). Dafür tritt man dem eigenen Bürger, Unternehmen und Steuerzahler in den Hintern....
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Lukas Häberli (Yoshi)
      Mit welcher rechtlichen Begründung soll der schweizer Staat vor US Gerichten argumentieren? Wenn es doch ein leichtes ist dann wissen Sie ja Bescheid
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Jean-Philippe Ducrey (Jean-Philippe Ducrey)
      @Häberli: Sinngemäss: Missbrauch fremder Marken zum persönlichen Vorteil.. ich habe so mit meinem damaligen Unternehmen einen Fall in den USA gewonnen (die Akte ist 1m dick). Wobei: Die Schweiz hätte halt den Namen "Swiss" rechtzeitig weltweit schützen sollen, doch unsere überbezahlten Juristen in den Beamtenpalästen begriffen das nicht. In den USA heute kein Problem, schwieriger war es in Australien; doch seit dem Leitentscheid in Sachen Winnebago vor wenigen Jahren ist das ebenfalls gelöst.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von martin blättler (bruggegumper)
      Damit beschreiben Sie eine beschämende,um sich greifende Mentalität: Das Radfahrersyndrom.Oben bücken und sich klein machen,gegen unten möglichst heftig treten.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von Lukas Häberli (Yoshi)
      Okay sie scheinen Ahnung von dem zu haben was sie hier von sich geben, ist leider hier selten der Fall
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    5. Antwort von Hans Hegetschweiler (hansicomment)
      Herr Druey: Nur weil Sie einen Prozess um eine offenbar hinterlegte Marke gewonnen haben, heisst das nicht, dass der Bund "Swiss" so leicht als Marke eintragen und schützen kann. Das müsste man schon etwas genauer untersuchen, bevor man den Beamten Unfähigkeit vorwirft. Nur ein Beispiel:Swiss Cheese ist in den USA mit Sicherheit eine gemeinfreie Sachbezeichnung und nich schützbar.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von b. glaset (glaset)
    Interessant, gegen die Eigenen Firmen vorgehen und abzocken und die Ausländer können dann tun uns lassen was sie wollen... Das nenn ich staatliches Raubrittertum.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Lukas Häberli (Yoshi)
      Das hat nichts mit Raubrittertum zu tun sondern nennt sich Grenzen eines Rechtstaates
      Ablehnen den Kommentar ablehnen