- Die Vereinigte Bundesversammlung hat Doris Leuthard , Vorsteherin des UVEK, mit 188 Stimmen bei 21 leeren und 7 ungültigen Stimmzetteln zur Bundespräsidentin gewählt .
- Alain Berset (SP) wurde zum Vizepräsidenten des Bundesrates mit 187 von 206 Stimmen gewählt.
- Als amtsältestes Mitglied der Landesregierung ist es nach 2010 bereits das zweite Präsidialjahr für die Aargauer CVP-Bundesrätin.
- Dass sie das Präsidialjahr als krönenden Abschluss ihrer Zeit in der Landesregierung betrachten könnte, ist zumindest nicht ausgeschlossen . Das kommende Jahr ist bereits ihr elftes im Bundesrat . Zudem sind einige Meilensteine erreicht.
Bei der Wahl des Bundespräsidenten gingen auch 11 Stimmen an Finanzminister Ueli Maurer. An verschiedene Personen gingen 8 Stimmen. 7 Wahlzettel waren ungültig und 21 leer.
Bundesrat Alain Berset (SP) wurde anschiessend mit 187 von 206 Stimmen zum Vizepräsidenten des Bundesrats gewählt. 19 Stimmen gingen an verschiedene Personen. 16 Wahlzettel waren leer, 6 ungültig. Nach der Neubesetzung des Bundesrats-Präsidiums wurden Leuthard und Berset im Nationalratssaal mit Applaus empfangen.
Grosse Herausforderungen
In ihrer Ansprache bedankte sich Leuthard für das Vertrauen. Die Wahl sei eine grosse Ehre, sie werde sich mit ganzer Kraft für die Schweiz und ihre Bürger einsetzen.
In der Folge sprach die gewählte Bundespräsidentin aktuelle Herausforderungen an. Viele Menschen stellten die Globalisierung in Frage, sagte sie. Nüchtern betrachtet hätten die offenen Handelsbeziehungen aber viel Gutes bewirkt. Die Zahl der Armen sei zurückgegangen, die Beschäftigung habe zugenommen.
Nicht nur Gewinner
«Doch es gibt nicht nur Gewinner», stellte Leuthard fest. Viele Staaten stünden vor einem gewaltigen Schuldenberg. Der Konkurrenzdruck belaste Unternehmen und führe zu Lohndruck.
Viele Menschen fänden keine Arbeit und suchten ihr Glück anderswo, in vielen Ländern öffne sich die Schere zwischen arm und reich.
Die gewählte Bundespräsidentin sprach auch den Brexit und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten an. «Was heisst ‹make America great again›?», fragte sie. «Wer füllt das Vakuum, sollte sich die globale Macht verschieben?» Die Schweiz sei keine Insel, sie sei von allem betroffen, was in der Welt vor sich gehe.
Alle sind das Volk
«Bisher haben wir das gut gemacht», sagte Leuthard. Die Schweiz sei ein starkes und stabiles Land, in dem Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geachtet würden. Auch sei sie ein Land mit einer intakten Umwelt, hoher Lebensqualität und einer leistungsfähigen Bundesverwaltung. «Wir müssen und dürfen daher selbstbewusster auftreten.»
Auf den Bundesrat und das Parlament warteten wichtige Entscheidungen, stellte Leuthard fest. Sie nannte als Beispiele die Rentenreform und die Reduktion fossiler Energie. Niemand habe aber die Weisheit für sich gepachtet.
Die Bundespräsidentin von 2017 rief dazu auf, einander zuzuhören und über Parteigrenzen hinweg miteinander zu reden, um die Schweiz für die Zukunft zu positionieren - ein Land, in dem die Bürger ihre Rechte unabhängig und informiert wahrnehmen könnten und das keine Aufteilung in Elite und Volk kenne, da alle das Volk seien.
Zweites Präsidialjahr für Leuthard
Der amtierende Bundespräsident Johann Schneider-Ammann (FDP) war damals mit 196 Stimmen gewählt worden, seine Vorgängerin Simonetta Sommaruga (SP) mit 181 Stimmen. Vergleichbar gute Resultate erzielten in früheren Jahren die FDP-Bundespräsidenten Pascal Couchepin (197), Hans-Rudolf Merz (185) und Didier Burkhalter (183).
Leuthard übernimmt das Bundespräsidium zum zweiten Mal. Das erste Präsidialjahr absolvierte sie 2010. Die CVP-Politikerin ist seit 2006 Bundesrätin und damit das amtsälteste Mitglied der Landesregierung. Mit Leuthard stellt der Kanton Aargau zum 15. Mal den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin.
Zum sechsten Mal eine Frau an der Spitze
Die 53-Jährige ist Vorsteherin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Von 2006 bis 2010 war sie Volkswirtschaftsministerin gewesen.
Als Bundespräsidentin leitet Leuthard während eines Jahres die wöchentlichen Sitzungen der Regierung und übernimmt Repräsentationspflichten. Es ist das sechste Mal, dass eine Frau an der Spitze der Landesregierung steht.
