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Die Grünen treten zur Bundesratswahl an
Aus Tagesschau vom 28.10.2023.
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Trotz Verlusten bei den Wahlen Die Grünen wollen in den Bundesrat – Angriff auf einen FDP-Sitz

  • Die Grünen wollen trotz Rückschlag an den eidgenössischen Wahlen einen Sitz im Bundesrat. Sie werden an den Gesamterneuerungswahlen im Dezember mit einer Kandidatur antreten.
  • Darüber informierte die Grüne Fraktion nach einer ausserordentlichen Sitzung.
  • Antreten wollen sie aber nur gegen einen Sitz der FDP.

Die Grünen wollen bei den Bundesratswahlen einen FDP-Sitz angreifen. «Wir haben in der Fraktion klar entschieden, dass wir einen FDP-Sitz und keine SP-Sitze angreifen werden», sagte Fraktionschefin Aline Trede vor den Medien im Bundeshaus.

Laut Grünen-Präsident Balthasar Glättli braucht das Klima einen Sitz im Bundesrat. Die alte Zauberformel sei definitiv tot. Die Freisinnigen hätten am letzten Sonntag das historisch schlechteste Resultat ihrer Geschichte in der Schweiz eingefahren. «Wir Grünen haben am letzten Sonntag das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte realisiert», sagte Glättli vor den Medien im Bundeshaus als Begründung für die Bundesratskandidatur nach der Wahlschlappe vom vergangenen Sonntag.

«Der gleiche Souverän, der diesen Sonntag gewählt hat, hat mit fast 60 Prozent der Stimmen am 18. Juni dem Parlament und dem Bundesrat den Auftrag gegeben, vorwärts zu machen mit einer ambitionierten Klimapolitik», sagte Glättli weiter. Es gelte deshalb, sämtliche Gesetze auf den Pfad Richtung Nettonull auszurichten. Mit der Kandidatur der Grünen habe die Bundesversammlung die Wahl zwischen bürgerlichem Stillstand, Brücken bauen Richtung Zukunft und zwischen Klimaschutz verzögern oder mit der Klimagerechtigkeit vorwärts zu machen, sagte Glättli.

Die Grünen verloren bei den Wahlen von letztem Sonntag fünf Sitze im Nationalrat und kommen neu noch auf 23 Mandate. Sie verloren national 3.4 Prozentpunkte an Wähleranteil. Trotz dieser deutlichen Verluste bleiben sie damit die fünftstärkste Kraft. Die Fraktion wird in den nächsten Wochen Kandidaten und Kandidatinnen nominieren.

SRF 4 News, 28.10.2023, 12:30 Uhr;

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