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Basler Wahlen 2020 - Die Listen, die Kandidierenden
Aus Regionaljournal Basel Baselland vom 18.09.2020.
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Wahlen Basel-Stadt Chance für Kleinparteien bei Basler Parlamentswahlen

Weil die 4-Prozent-Hürde wegfällt, dürften kleine Parteien die Wahl in den Grossen Rat auf Kosten der Grossen schaffen.

Im Kanton Basel-Stadt gibt es bei den Wahlen am 25. Oktober 2020 eine entscheidende Änderung. Die im Jahr 2012 eingeführte Vier-Prozent-Hürde fällt weg. Neu wird einzig die Mehrheit in dem jeweiligen Wahlkreis über die Sitzverhältnisse entscheiden. Dies bringt den Kleinparteien in eine gute Ausgangslage. Die EVP, aber auch die Partei «Freistaat unteres Kleinbasel (FUK)» oder die Volksaktion können mit Sitzgewinnen rechnen, respektive sie wären neu im 100-köpfigen Grossen Rat vertreten. Gemäss einer Hochrechnung hätten bei den letzten Wahlen 2016 die EVP beispielsweise vier statt einen Sitz gemacht.

Sorgen machen um Sitzverluste müssen sich hingegen die grossen Parteien – allen voran die FDP, sie hätte bei den letzten Wahlen zwei Sitze weniger geholt. Konkurrenz droht der FDP aber nicht nur von den Kleinparteien, sondern auch von der bürgerlichen Liberal-Demokratischen Partei LDP, die es in der Schweiz nur noch im Kanton Basel-Stadt gibt, nachdem sie in anderen Kantonen mit der FDP fusioniert hatte. Bei den vergangenen Wahlen konnte die LDP regelmässig Wähleranteile ausbauen, auch dank prominenter Köpfe in der Partei.

Aber nicht nur die FDP schwächelte bei den letzten kantonalen und nationalen Wahlen, auch CVP und SVP mussten Federn lassen. Während bei der CVP bei diesen Wahlen prominente Namen nicht mehr antreten, fiel die SVP in letzter Zeit mit Querelen innerhalb der Partei auf.

Auch wegen dieser parteiinternen Streitigkeiten, schaffte es die SVP bei den letzten Nationalratswahlen nicht, ihren einzigen Sitz zu halten. Dieser Sitz ging an die GLP. Den Schwung der Nationalratswahlen 2019 will die GLP in den Herbst 2020 mitnehmen. Helfen soll dabei auch die Kandidatur für das Regierungspräsidium vom GLP-Grossrätin Esther Keller.

Apropos Schwung: Auch bei den Linken darf man gespannt sein, ob der Höhenflug der Grünen anhält. Klar ist: Corona hat die Diskussion um die Klimakrise verdrängt. Die Grünen konnten im laufenden Jahr kaum mit Klimathemen punkten. Dennoch bleibt für die Grünen klar, man will weg vom CO2, hin zu erneuerbaren Energien.

Holen die Linken die Mehrheit?

Klar ist, dass die SP in Basel als wählerstärkste Partei auch in Zukunft den Ton im Parlament angeben wird. Mit 35 Sitzen ist die SP mit Abstand die stärkste Kraft im Grossen Rat. Sie ist damit mehr als doppelt so stark wie die zweitstärksten Parteien LDP oder SVP. Ob die SP ihren Wähleranteil noch weiter ausbauen kann, ist fraglich. Zusammen mit dem Grünen Bündnis, das aus Grünen und der Links-Partei BastA besteht, will die SP jedoch neu eine linke Mehrheit im Parlament, so wie sie heute schon in der Basler Regierung besteht. Heute kommen beide Lager auf 48 Sitze, für eine linke Mehrheit sind demnach drei Sitzgewinne nötig. Kein Ding der Unmöglichkeit.

Interessanterweise spielt das ansonsten dominierende Thema Corona im Basler Wahlkampf kaum eine Rolle. Dies hat wohl damit zu tun, dass die Infektionszahlen in Basel-Stadt tief sind. Zudem hat Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (CVP) und sein Vorgenen während der Corona-Pandemie von verschiedenen politischen Lagern Lob erhalten.

Für Diskussionen sorgten jedoch Bettler, die im Sommer aus Osteuropa nach Basel kamen. Dies nachdem in Basel das Bettelverbot abgeschafft wurde. Für politischen Zündstoff sorgt auch die Grüne Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann mit ihrer Freistellung des Direktors des Historischen Museums Basel.

Kurz vor den Herbstferien blitzte dann noch ein altbekanntes politisches Dauerthema in Basel auf: Die links dominierte Regierung entschied, rund 500 Parkplätze zugunsten der Sicherheit von Velofahrer zu streichen. Die Bürgerlichen schrien auf. Der Wahlkampf kam doch noch in Fahrt.

792 wollen ins Basler Rathaus

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Rathaus
Legende: Kanton Basel-Stadt: www.bs.ch/bilddatenbank

510 Männer und 282 Frauen bewerben sich bei den Wahlen im Herbst 2020 um die 100 Sitze des Grossen Rates. Die Kandidierenden des Grossen Rates verteilen sich auf 15 Listen. Vier Listen treten nur im Wahlkreis Kleinbasel an. In Bettingen bewirbt sich neben dem bisherigen Kandidaten des Aktiven Bettingen ein Gegenkandidat der Bettinger Dorfvereinigung um den einzigen Bettinger Sitz. Das Durchschnittsalter aller Kandidierenden beträgt 47 Jahre.

Regionaljournal Basel 17:30 Uhr

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