Wahlen Basel-Stadt - GLP: «Uns kann man nicht so einfach einem Block zuordnen»

David Wüest-Rudin, Grossrat der Grünliberalen, im Wahlzmorge über die Positionierung seiner Partei innerhalb des Links-Rechts-Schemas.

Wenn man sich bei Politikerinnen und Politikern im Grossen Rat umhört, kann man zum Schluss kommen, dass die GLP wahrscheinlich die unbeliebteste Partei in der Basler Politik ist. Mit dieser These konfrontiert, muss David Wüest-Rudin, Grossrat der Grünliberalen, schmunzeln. «Wenn das so ist, dann hat das mit unserer Stellung zu tun», sagt er.

So tickt die GLP: Smartspider der Basler Grünliberalen. Teilgenommen haben bis anhin 55 der 78 GLP-Kandidierenden.

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In Umwelt- und Verkehrsfragen stimme die GLP mit den Linken, bei Wirtschafts- und Finanzthemen mehrheitlich mit den Bürgerlichen. «Das führt natürlich dazu, dass man dann vom jeweils anderen Lager kritisiert wird.»

Das ist genau unsere Politik, konsequent grün und wirtschaftsliberal.

David Wüest-Rudin Grossrat GLP

Die Grünliberalen fühlten sich in dieser Rolle aber wohl, sagt Wüest-Rudin. «Das ist genau unsere Politik, konsequent grün und wirtschaftsliberal.» Seine Partei strebe einen ökologischen Umbau der Gesellschaft an - Wüest-Rudin nennt dabei Stichworte wie CO2-Neutralität oder der Verzicht auf fossile Brennstoffe - ohne dabei der Wirtschaft zu viele Fesseln anlegen zu wollen. Die GLP wolle diesen Weg zusammen mit den Unternehmen gehen und sie nicht durch zu viele Verbote in ihrer Wettbewerbsfähigkeit ausbremsen, sagt Wüest-Rudin.

Die GLP in Basel-Stadt

Im Vergleich zu anderen Kantonen oder Städten haben sich die Grünliberalen in Basel-Stadt noch nicht wirklich etablieren können. Bei den Grossratswahlen 2016 betrug ihr Stimmenanteil lediglich 4,3 Prozent, wodurch die Grünliberalen derzeit nur drei Grossrätinnen und Grossräte stellen und damit keine Fraktionsstärke haben, also keinen Einsatz haben in den wichtigen Sachkommissionen. Bei den Nationalratswahlen 2019 gelang der GLP indes ein Coup. Dank einer Listenverbindung mit FDP und CVP schaffte Katja Christ von den Grünliberalen den Srpung in die Grosse Kammer.

Aufgefallen ist die GLP in den letzten vier Jahren auch als Partei, welche die Staatsaugaben dämpfen will. Wüest-Rudin hatte persönlich einen Verstoss eingereicht, welcher das Ausgabenwachstum des Kantons bremsen wollte. Ein Vorschlag, der sowohl bei der Regierung wie auch im linken Lager nicht gut ankam. Zumal die GLP keine Ideen nachgereicht hatte, wo der Kanton den sparen soll - und der Antrag letztlich dann verpuffte. «Es ging mit mit diesem Vorstoss ums Prinzip», sagt Wüest-Rudin, «darum, dass der Staat nicht zwingend jedes Jahr mehr Geld ausgeben muss.»

Dass die GLP in Basel-Stadt bislang noch nicht so Fuss fassen konnte wie in anderen Kantonen, erklärt Wüest-Rudin mit der speziellen Konstellation im Stadtkanton. Mit der LDP gebe es nämlich noch eine andere Partei, die ebenfalls explizit auf liberale Werte setze. «Das Umfeld in Basel ist etwas anders», sagt Wüest-Rudin. Mit Blick auf die Grossratswahlen 2020 ist er aber zuversichtlich. «Wir haben eine starke Liste mit vielen Personen, die sich neu politisch engagieren wollen. Ich spüre bei uns eine grosse Dynamik.»