Seine Wahl in den Ständerat war eine Sensation. Simon Stocker gelang, was noch keinem Kandidaten vor ihm gelungen war: einen amtierenden Ständerat aus dem Amt zu drängen. Doch eineinhalb Jahre später sitzt der SP-Politiker schon nicht mehr im Bundesparlament.
Das Bundesgericht hob die Wahl von Simon Stocker im März auf. Der Schaffhauser SP-Politiker habe zum Zeitpunkt der Wahl seinen Wohnsitz nicht in Schaffhausen, sondern in Zürich gehabt. Dadurch seien die rechtlichen Voraussetzungen für eine Wahl nicht erfüllt gewesen, so das höchste Gericht.
Am 29. Juni findet im Kanton Schaffhausen die Ersatzwahl für den zweiten Ständeratssitz statt. Simon Stocker, dessen Familie unterdessen auch im Kanton wohnt, tritt wieder an.
Seine Wiederwahl ist im bürgerlich geprägten Kanton aber alles andere als sicher. Konkurrenz erhält Stocker von der FDP und ihrem Kandidaten Severin Brüngger, der auch von SVP, EDU und Mitte unterstützt wird.
Severin Brüngger (FDP)
Der 47-jährige Severin Brüngger arbeitet als Linienpilot. Der ehemalige Profi-Handballer sitzt seit 2021 im Schaffhauser Stadtparlament und seit 2022 auch im Kantonsrat. Nun will er für den Kanton Schaffhausen in den Ständerat.
Dort wolle er sich insbesondere in der Verkehrs-, Asyl- und der Wirtschaftspolitik engagieren. «Es ist wichtig, dass wir ein wirtschaftlich erfolgreiches Land sind.»
Über seinen Kontrahenten sagt Brüngger, dieser mache linke Politik nach SP-Parteibuch. «Er wehrt sich gegen den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Schaffhausen oder gegen eine starke Armee.»
Dass das Ständemehr in der Abstimmung über die neuen bilateralen Verträge mit der EU keine Rolle spielen soll, wie es der Bundesrat vorschlägt, findet Brüngger falsch. «Die Verträge greifen auch unsere direkte Demokratie an. Das Ständemehr ist unsere starke Stimme in Bern. Diese müssen wir unbedingt nutzen», sagt Brüngger.
Simon Stocker (SP)
In dieser Frage hat Simon Stocker eine dezidiert andere Meinung. «Bei allen bilateralen Verträgen war immer nur das Volksmehr entscheidend. Das sollte man auch bei den neuen Verträgen so handhaben.»
Simon Stocker war acht Jahre lang in der Schaffhauser Stadtregierung tätig, damals noch für die Alternative Liste (AL). Nach der Auflösung der Schaffhauser AL wechselte Stocker zur SP. Beruflich berät der 44-Jährige heute Gemeinden in der Alterspolitik. Seine Ständeratskandidatur wird, wie bereits bei seiner Wahl 2023, von den Grünen und der GLP unterstützt.
Politisch setze er sich für stärkere Renten und tiefere Krankenkassenprämien ein. Den Vorwurf, er politisiere zu links, nimmt Simon Stocker gelassen. «Ich habe bewiesen, dass ich sehr pragmatisch sein kann und auch mal öffentlich von SP-Positionen abweiche.»
Dass ihm das Bundesgericht sein Ständeratsmandat entzog, hat Simon Stocker akzeptiert. «Es ist so, wie es ist. Ich schaue nicht zurück.» Nun sei es wichtig, dass dieser zweite Schaffhauser Sitz wieder besetzt werde. Ob von Simon Stocker oder von Severin Brüngger, entscheiden die Schaffhauser Wahlberechtigten am 29. Juni.
