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Die Wahlen in Olten
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 25.04.2021.
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Wahlen Stadt Olten Es bleibt kompliziert: Linker Stadtrat, ausgeglichenes Parlament

  • Im Oltner Stadtrat gibt es künftig nur noch einen bürgerlichen Sitz. Die CVP ist nicht mehr in der Stadtregierung, die FDP kann ihren Sitz halten. Vier von fünf Sitzen sind von linken Parteien besetzt.
  • Bei der Parlamentswahl bleiben die politischen Kräfteverhältnisse in der Eisenbahnerstadt stabil. Allerdings gibt es im 40-köpfigen Gemeindeparlament Verschiebungen innerhalb der Blöcke.
  • Die Politik in der grössten Solothurner Stadt dürfte damit in den nächsten Jahren nicht einfacher werden.

Der von den linken Parteien erhoffte Linksrutsch im Gemeindeparlament von Olten bleibt aus. Die politische Linke kann den Schwung aus dem ersten Wahlgang der Stadtratswahlen im März nicht mitnehmen. Es bleibt bei einer politischen Patt-Situation: Die bürgerlichen Parteien kommen insgesamt auf 20 Sitze, die linken Parteien ebenfalls. Verschiebungen gab es nur innerhalb der Blöcke.

Auf der linken Seite gewinnen die Grünen einen Sitz und die lokale Bewegung «Olten Jetzt!» gewinnt deren zwei. Diese Gewinne gehen auf Kosten der SP und der Jungen SP: Sie verlieren zwei bzw. ein Mandat. Damit verliert vor allem die SP an Einfluss in der Stadt. Sie war bisher mit ihren 9 Sitzen zusammen mit der FDP die stärkste Fraktion - nun stellt sie lediglich noch sieben Mandate, die FDP ist klar die stärkste Fraktion.

Die Wahlbeteiligung lag bei relativ hohen 45 Prozent.

Nur noch eine bürgerliche Stimme im Stadtrat

Bereits am 7. März hat das Wahlvolk in Olten entschieden ist, dass es im Stadtrat weiterhin eine links-grüne Mehrheit gibt. Damals schafften Marion Rauber (SP, bisher), Thomas Marbet (SP, bisher) und Raphael Schär (Grüne, neu) die Wahl im ersten Wahlgang.

Im zweiten Wahlgang hat nun auch der im ersten Wahlgang überraschend schlecht abschneidende bisherige Finanzminister Benvenuto Savoldelli (FDP) die Wiederwahl geschafft. Nur knapp dahinter platziert sich Nils Löffel von «Olten Jetzt!». Er hatte im ersten Wahlgang überraschend sogar mehr Stimmen als Savoldelli gemacht.

Beat Felber (CVP) kam auf weniger als 2000 Stimmen und verpasste die Wahl klar, der unabhängige Thomas Rauch und der inoffizielle SVP-Kandidat Rolf Sommer erreichten weniger als 1000 Stimmen.

Politik wird nicht einfacher in Olten

Die parteipolitische Zusammensetzung im Stadtrat ändert sich damit leicht: Die SP hält 2 Sitze, die Grünen ebenfalls einen, nun kommt die eher linke Gruppierung «Olten Jetzt!» noch dazu, die FDP hält einen Sitz. Die CVP ist nicht mehr in der Stadtregierung vertreten.

Die Stadtregierung ist nun also klar links dominiert. Das Parlament hingegen ist politisch ausgeglichen. Für die Stadtregierung ist diese Ausgangslage sicher nicht ganz einfach: Allzu linke Vorlagen könnten bereits im Parlament scheitern. Zudem zeigt die Erfahrung aus den letzten Jahren: In Olten haben Referenden gegen Beschlüsse von Regierung und Parlament häufig gute Chancen beim Stimmvolk.

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Drei kommunale Abstimmungen

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Neben den Parlaments- und Stadtratswahlen waren in Olten auch noch drei kommunale Abstimmungen angesetzt. Die umstrittenste Vorlage war dabei, ob das Krematorium stillgelegt werden soll. 54 Prozent des Oltner Stimmvolks sprachen sich gegen die Schliessung aus. Damit wird die Stadt den Ofen nun sanieren. Stadtrat und Gemeindeparlament waren für eine Schliessung.

Ausserdem entschieden die Oltnerinnen und Oltner, dass die Finanzkommission von 7 auf 9 Sitze vergrössert wird und, dass es im Gemeindeparlament in Zukunft nur noch Aufträge gibt, statt wie bisher Motionen und Postulate.

Regionaljournal Aargau Solothurn, 07.04.2021, 17:30 Uhr;

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1 Kommentar

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  • Kommentar von Paul Müller  (paulmueller)
    Guter Text, möchte nur noch ergänzen, dass die SP alle Frauen doppelt aufgelistet hatte und dadurch bis auf einen Mann alle anderen bisherigen Parlamentarier ihrem Sitz verloren haben. Persönlich finde ich die zukünftigen 6 Frauen und 1 Mann nicht wirklich ausgeglichen.