- Der Bundesrat will das geplante neue Bundesamt für Cybersicherheit im Verteidigungsdepartement (VBS) von Viola Amherd ansiedeln.
- Das heutige Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC), das zum Bundesamt werden soll, ist dem Finanzdepartement angegliedert.
Dem VBS gab der Bundesrat den Auftrag, bis Ende März 2023 die Strukturen des neuen Bundesamtes zu erstellen. Er hatte bereits im vergangenen Frühling entschieden, das NCSC zu einem eigenen Bundesamt zu machen. Damals blieb aber noch offen, welchem Departement dieses angegliedert werden soll.
Synergien im VBS nutzen
«Das VBS und das NCSC arbeiten schon heute eng zusammen», sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd vor den Medien in Bern. Die Integration des neuen Bundesamts sei deshalb «ein logischer Schritt». Es existierten im VBS bereits Fähigkeiten im Bereich Cybersicherheit. Nun würden Schnittstellen abgebaut, Synergien genutzt und Kräfte gebündelt.
«Es gibt eine Stärkung in dem Sinne, dass man mit den vorhandenen Mitteln effizienter arbeiten kann», so die VBS-Chefin. Zudem unterstreiche die Schaffung eines eigenen Bundesamts die Bedeutung der Cybersicherheit. Die Überführung des NCSC in ein Bundesamt werde nun mit aller Sorgfalt vorangetrieben.
Das neue Bundesamt übernimmt wie das NCSC Kernaufgaben der Cybersicherheit. Eine davon ist die Unterstützung von Wirtschaft und Bevölkerung bei der Bewältigung von Angriffen aus dem virtuellen Raum.
Wie das NCSC wird auch das geplante Bundesamt eine nationale Melde- und Anlaufstelle zu Cyberangriffen bereitstellen, Informationen und Warnungen verbreiten und die Bevölkerung für den Schutz vor Angriffen aus dem Netz sensibilisieren. Wie bisher soll es zudem die Bundesverwaltung vor Cyberangriffen schützen.
Cyberausschuss wird aufgelöst
Gleichzeitig hat der Bundesrat beschlossen, die Koordination zwischen den Departementen bei sicherheitspolitisch relevanten Geschäften sowie bei Geschäften der Cyberrisiken zu stärken. Der heutige Cyberausschuss wird per Anfang 2023 abgeschafft.
Fragen der Cybersicherheit sollen stattdessen im Sicherheitsausschuss behandelt werden. Dort sind das VBS, das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) und das Aussendepartement (EDA) vertreten. In Krisensituationen kann dieser Sicherheitsausschuss die sogenannte Kerngruppe Sicherheit für koordinative Aufgaben auf operativer Ebene einsetzen, um rasch reagieren zu können. Diese Kerngruppe wird vergrössert durch je eine Vertreterin oder einen Vertreter der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandantinnen und -kommandanten (KKPKS) sowie des Sicherheitsverbundes Schweiz (SVS).
Urs Loher wird neuer Direktor des Bundesamts für Rüstung (Armasuisse) mit 900 Mitarbeitenden. Loher ersetzt Anfang August 2023 Martin Sonderegger, der pensioniert wird. Für den Rekrutierungsprozess hatte Verteidigungsministerin Viola Amherd vergangenen Februar eine Findungskommission eingesetzt. Der Bewerbungsprozess habe gezeigt, dass Loher das Anforderungsprofil am besten erfülle, sagte die Bundesrätin zum Entscheid. Überzeugt hätten insbesondere Lohers operative und strategische Führungserfahrung, sein gutes Verständnis des sicherheitspolitischen Systems der Schweiz und seine Erfahrung in der Beschaffung komplexer technologischer Güter.
Der 56-jährige Loher hat an der ETH Zürich studiert und promoviert. Ab 2002 arbeitete er schon einmal für zehn Jahre im Verteidigungsdepartement, unter anderem als Stellvertretender Direktor des damaligen Bundesamts für Betriebe der Luftwaffe sowie als Leiter Kompetenzbereich Führungs- und Aufklärungssysteme. 2012 wechselte er in die Privatwirtschaft. Zuerst zur Rüstungsfirma Rheinmetall Air Defence, dann zum Rüstungskonzern Thales Suisse AG, wo er seit 2019 CEO ist. Gleichzeitig wurde er Präsident des Industriesektors «Aeronautical, Security and Defence» beim Dachverband der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie Swissmem. In der Armee ist er Oberst im Generalstab.
