Widerstand gegen 5G - Über tausend Personen demonstrieren in Bern

Das Bürgerkomitee «Stopp 5G» fordert ein Moratorium für die 5G-Technologie und lehnt höhere Grenzwerte ab.

In Bern haben am Freitagabend über tausend Menschen gegen den neuen Mobilfunkstandard 5G demonstriert. Sie befürchten mögliche negative Auswirkungen auf die Gesundheit durch die Technologie, die eine schnellere Datenübertragung ermöglicht.

Die Kundgebung hat das Bürgerkomitee «Stopp 5G» organisiert. Es fordert einen Ausbaustopp von 5G in der Schweiz, bis eine ausreichende Zahl unabhängiger wissenschaftlicher Studien vorliegt. Zudem dürfen die geltenden Strahlenschutz-Grenzwerte nicht erhöht werden.

Für die Gegner dieser Technologie ist es erwiesen, dass Hochfrequenzstrahlung dem biologischen Leben schadet und Erkrankungen begünstigt. Mit der Einführung solcher Technologien drohten unumkehrbare Auswirkungen für Menschen und Ökosysteme, warnen sie.

Die Befürworter der Technologie sehen keine wissenschaftlichen Beweise, dass die Strahlung ein Problem wäre. Sie verweisen auf die Grenzwerte in der Schweiz, die auf einem guten Level seien.

Über tausend Menschen haben in Bern gegen den neuen Mobilfunkstandard 5G demonstriert.

SRF

Kein Vertrauen in die Politik

Redner betonten in Bern, die Bundesverfassung sei dem Schutz der körperlichen Integrität verpflichtet. «Wir können uns aber nicht darauf verlassen, dass uns die Politik schützt. Wir müssen daher mit Klagen dafür sorgen, dass der Staat seiner Vorsorgepflicht nachkommt.»

Die Kundgebung in Bern dürfte die erste grössere ihrer Art in der Schweiz sein. Auf dem gut gefüllten Waisenhausplatz hatten sich am Abend geschätzt über tausend Menschen aller Altersstufen versammelt.

Sunrise droht mit Klagen

Im Streit um den Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes droht das Telekom-Unternehmen Sunrise mit Klagen gegen allfällige Moratorien der Kantone. Solche Moratorien würden gegen Bundesrecht verstossen.

Swisscom sieht von Klagen derzeit ab. Für die Befürchtungen rund um 5G habe man aber Verständnis.

Für den Erlass von Vorschriften über den Schutz des Menschen vor schädlicher nichtionisierender Strahlung ist allein der Bund zuständig. Kantone können lediglich im Rahmen des Baurechts einzelne Mobilfunkanlagen verhindern, etwa wenn eine Antenne das Ortsbild verschandelt.

Grundsätzlich können Telekomunternehmen gegen ein 5G-Moratorium von Kantonen klagen. Ebenfalls können sie eine Beschwerde gegen eine verzögerte oder verweigerte Bewilligung für eine Handyantenne einreichen. Dann müssten Gerichte entscheiden.

( awp)

Bund pfeift Kantone und Gemeinden zurück

Der Bund versteigerte im vergangenen Februar die 5G-Mobilfunkfrequezen, was ihm rund 380 Millionen Franken einbrachte. In verschiedenen Kantonen gab es bereits Bestrebungen für ein G5-Moratorium. Der Bund pochte jedoch auf seine alleinige Rechtssetzungskompetenz in dieser Frage. Für kantonale oder kommunale Regelungen gebe es keinen Raum.

Die Kantone Genf, Jura und Waadt haben ein Moratorium für 5G-Antennen verhängt oder prüfen ein solches. In Bern, St. Gallen und Schwyz sind entsprechende Vorstösse traktandiert. Auch Gemeinden setzen sich gegen 5G-Antennen zur Wehr.