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Widerstand von NR-Kommission Finanzkommission ist gegen Zentralisierung von Agroscope

  • Die landwirtschaftliche Forschungsanstalt Agroscope soll weiterhin über mehr als einen Standort verfügen.
  • Auch soll ihr Budget nicht um 20 Prozent gekürzt werden. Das fordert die Finanzkommission des Nationalrates.
  • Sie hat zwei entsprechende Motionen beschlossen.

Die Entscheide seien fast einstimmig gefallen, sagte Kommissionspräsident Markus Hausammann (SVP/TG) vor den Medien. Die Kommission will den Bundesrat beauftragen, die Höhe der Sparvorgabe zu überprüfen und diese in eine Effizienzvorgabe umzuwandeln.

Zwar gebe es aus Sicht der Kommission Möglichkeiten, die Effizienz zu steigern, sagte Hausammann. Agroscope solle aber nicht 40 Millionen Franken sparen müssen. Zudem müssten die eingesparten Mittel der Forschung zugute kommen.

Weiter will die Kommission den Bundesrat beauftragen, eine Strategie zur Stärkung von Agroscope auszuarbeiten. Die Zentralisierung an einem Standort kommt dabei nicht infrage: Der Bundesrat soll ein Konzept mit einem zentralen Forschungscampus und je einem regionalen Forschungszentrum in der Deutsch- und der Westschweiz sowie dezentralen Forschungsstationen prüfen.

Schneider-Ammann einverstanden

Laut Hausammann sind die Vorschläge der Kommission bei Landwirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann auf fruchtbaren Boden gefallen. Noch nicht entschieden hat die Finanzkommission über eine Motion von Ständerätin Brigitte Häberli (CVP/TG), welche die Umwandlung von Agroscope in eine autonome öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes fordert.

Die Finanzkommission hat das Wirtschaftsdepartement beauftragt, die Vor- und Nachteile sowie die verschiedenen Varianten einer Auslagerung zu prüfen und der Kommission bis Ende Jahr Bericht zu erstatten.

Widerstand gegen Pläne

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Die Pläne für eine Restrukturierung von Agroscope waren im Frühjahr bekannt geworden. Sie stiessen auf Kritik, der Nationalrat forderte eine Sistierung.

Landwirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann erklärte im Rat, das Projekt sei falsch verstanden worden. Das primäre Ziel sei die Stärkung der landwirtschaftlichen Forschung und die Sicherung von Agroscope als eigenständiges Forschungsinstitut.

Agroscope war in den letzten Jahren bereits umgebaut worden: Die sieben unabhängigen Institute wurden in drei Einheiten zusammengeführt und 2014 unter einem Dach vereint. Nach wie vor hat die Forschungsanstalt aber über das ganze Land verteilte Standorte.

Philipp Kutter zuversichtlich für Standort Wädenswil

Der Wädenswiler Stadtpräsident und CVP-Nationalrat begrüsst die Empfehung der nationalrätlichen Finanzkommission. Entscheidend sei, dass es nun nicht mehr um Sparen gehe. Der Vorschlag eines Hauptstandortes und je einen Standort in der Westschweiz und in der Deutschschweiz tangiere die anderen Standorte unwesentlich, sagt Philipp Kutter. Er sei überzeugt, dass in diesem Modell alle anderen regionalen Standorte, auch Wädenswil und Reckenholz, erhalten bleiben.

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