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Kommt es zu einem «historischen Parkplatzkompromiss» 2.0?»
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 12.11.2020.
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Zankapfel Parkplätze Morgenröte im Zürcher Parkplatzstreit

Der Vorschlag der Zürcher City-Vereinigung ist ein kleiner Überraschungscoup: Nachdem die Vereinigung der Zürcher Detaillisten jahrelang nichts von einem Parkplatz-Abbau in der Innenstadt wissen wollten, schlagen sie vor, freiwillig 360 Parkplätze zu opfern als «ultima Ratio». 360 weitere Parkplätze sollen für Elektro-Autos zur Verfügung stehen. Dazu soll es mehr Platz für Fussgänger, Velos und grüne Zonen haben.

Die City-Vereinigung reagiert damit auf die Pläne der Stadt, die den sogenannten «historischen Parkplatzkompromiss» aus den 90 Jahren aufkünden, und fast 800 Parkplätze abbauen will. Im Moment brütet die zuständige Kommission des Gemeinderates über diesen Plänen.

Was ist der «historische Parkplatzkompromiss» in Zürich?

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Der «historische Parkplatzkompromiss» wurde 1996 im Zürcher Gemeinderat beschlossen, eine Allianz aus SP und FDP besiegelte den Deal. Er besagt, dass die Anzahl Parkplätze in der Zürcher City auf den Stand von 1990 eingefroren wird (7700 Parkplätze) und dass jeder oberirdisch abgebaute Parkplatz durch einen unterirdischen Parkplatz ersetzt wird. Der Kompromiss wurde von den Grünen mehrfach angegriffen. Definitiv ins Wanken geriet er im Herbst 2019, als diese einen Vorstoss lancierten, der weniger Parkplätze vorsieht, zugunsten von Velofahrern und Fussgängerinnen. Die SP unterstützte dieses Vorhaben, setzte aber durch, dass ein Passus zur Parkplatzaufhebung gestrichen wird.

«Es geht uns nicht um Schadensbegrenzung», versichert Milan Prenosil, Präsident der City-Vereinigung. «Es geht uns darum, dass wir die Tradition unserer Vorgänger in der City-Vereinigung weiterführen und den historischen Parkplatzkompromiss weiterentwickeln wollen.»

Parkplätze und eine Parkuhr in Zürich
Legende: Parkplätze in der Zürcher Innenstadt können gar nicht rar und teurer genug sein, finden die Grünen. Keystone

Grüne loben, SP ist gesprächsbereit

Die neuen Töne der City-Vereinigung kommt bei den linken Parteien gut an, sogar die Grünen finden lobende Worte, obwohl sie vom konkreten Vorschlag dann doch nichts wissen wollen. Es brauche eine Gesamtschau, nicht einfach eine neue Regel, welche die alte ersetze, sagt Gemeinderat Markus Knauss.

Wir sind gesprächsbereit und hoffen, dass es auch bei den Bürgerlichen einen Ruck gibt.
Autor: Simone BranderSP-Gemeinderätin Stadt Zürich

Überraschender ist die Stellungnahme der SP. Gemeinderätin Simone Brander sagt auf Anfrage des «Regionaljournals Zürich Schaffhausen: «Wir sind absolut gesprächsbereit und haben bereits mit der City-Vereinigung Kontakt aufgenommen.» Sie hoffe, dass sich auch die Bürgerlichen einen Ruck geben würden.

ein Parkplatz mit einer Abschrankung in Zürich
Legende: Parkplätze abbauen kam für die Bürgerlichen und auch für die City-Vereinigung nicht in Frage. Bis jetzt. Keystone

Neue Hoffnung im alten Streit

Genau danach sieht es aus, zwar nicht bei der SVP, sie hält genauso wenig vom Vorschlag der City-Vereinigung wie die Grünen. Der Vorschlag geht ihnen zu weit. Kompromissbereit zeigt sich aber die FDP. Wie schon im ersten «historischen Parkplatzkompromiss» könnte diese Allianz wieder spielen, denn zusammen mit der SP haben sie im Zürcher Gemeinderat eine Mehrheit. Gemeinderat Severin Pflüger ist – unter gewissen Bedingungen – zuversichtlich: «Die City-Vereinigung hat jetzt genau gezeigt, bis wohin ein Parkplatz-Abbau in der Stadt Zürich gehen darf.» Wenn die SP sich jetzt auch an diesen Punkt hinbewege, könnte ein neuer historischer Parkplatzkompromiss in Frage kommen.

Wenn sich die SP auch an diesen Punkt bewegt, dürfte ein neuer historischer Parkplatzkompromiss in Reichweite sein.
Autor: Severin PflügerFDP-Gemeinderat Stadt Zürich

Die verhärteten Fronten im Parkplatzstreit sind also definitiv in Bewegung geraten. Ob es reicht, um einen «historischen Parkplatzkompromiss 2.0» zu schmieden, wird die Diskussion im nächsten Frühling im Gemeinderat zeigen.

Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 13.11.20, 06:32 Uhr

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