Zum Inhalt springen

Header

Audio
Sarah Bütikofer: «Die Ständevertreter sollen den ganzen Kanton vertreten»
Aus SRF 4 News aktuell vom 18.11.2019.
abspielen. Laufzeit 09:12 Minuten.
Inhalt

Zweite Ständeratswahlgänge «Aussergewöhnlich viele Ständeräte wurden nicht wiedergewählt»

Mit den zweiten Wahlgängen vom Wochenende zeichnet sich ab, wie der neue Ständerat aussehen wird. Die parteipolitische Zusammensetzung werde mehr oder weniger unverändert bleiben, sagt Sarah Bütikofer von der Universität Zürich.

Sarah Bütikofer

Sarah Bütikofer

Politologin

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Sarah Bütikofer studierte Politikwissenschaften an den Universtitäten Zürich, Lugano und Barcelona. Sie hat Lehr- und Forschungsaufträge an der ETH Zürich und der Universität Zürich. In der Forschung konzentriert sie sich auf Schweizer Politik mit Schwerpunkt Parlamentsforschung, Wissenschaftskommunikation und Wissenschaftsjournalismus.

SRF News: Ist der Ständerat eine Bastion der Beständigkeit?

Sarah Bütikofer: Ja, die Kräfteverhältnisse der politischen Lager sind bisher links und rechts stabil geblieben. Die Mitte etwas geschwächt. Allerdings werden nächste Woche noch einmal vier Sitze besetzt, und zwar alle neu. Die Grünen könnten noch ein Mandat gewinnen, vielleicht sogar zwei. Damit wäre das linke Lager gleich stark wie 2015, vielleicht einen Sitz stärker. Das Gleiche gilt auch für die SVP, die ebenfalls noch einen oder zwei Sitze holen könnte, und für die Mitteparteien CVP und FDP.

Weitere Wahlgänge nächstes Wochenende

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Vier Sitze sind noch offen, die beiden des Kanton Aargaus und je einer in den Kantonen Schwyz und Baselland. Sie werden nächsten Sonntag gewählt.

Der Ständerat ist weiblicher und jünger geworden. Warum?

Im Durchschnitt sind die Neugewählten deutlich jünger als die Bisherigen. Die Hälfte der Neuen sind Frauen. Die Parteien haben die Bewegung, die in diesem Jahr stark war, aufgenommen. Vor allem bei den Grünen sind drei der vier Gewählten Frauen.

Die neuen Ständeräte werden nicht sofort alle ihre Wahlversprechen umsetzen können.

Abgewählt wurden drei Ständeräte: Werner Hösli von der SVP und die beiden gestandenen CVP-Vertreter Beat Vonlanthen aus Freiburg und der Tessiner Filippo Lombardi.

Wird der Ständerat in Zukunft anderes politisieren?

Tatsächlich wurden aussergewöhnlich viele nicht wiedergewählt. Allerdings muss man sie einzeln analysieren. Filippo Lombardi war schon sehr lange im Ständerat und das Ticket zusammen mit der FDP hat nicht funktioniert. Das hat dazu geführt, dass im Tessin nun beide Sitze der Mitte weg sind. Es ist ein Novum, dass die SP und die SVP den Kanton Tessin nun im Ständerat vertreten. Die beiden anderen nicht wiedergewählten Ständeräte in Freiburg und Glarus waren noch gar nicht lange dabei. Sie wurden von jungen Kräften verdrängt, die eine andere Politik versprachen.

Jünger, grüner, weiblicher. Was heisst das für die Dynamik im Ständerat?

Sicherlich ist es so, dass sich all die neuen Kräfte erst einarbeiten müssen und sich an diesen Rat gewöhnen müssen. Unter den neu in den Ständerat gewählten sind einige Personen Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger und haben noch keine Erfahrung auf nationaler Ebene in der Politik. Sie werden nicht sofort alle ihre Wahlversprechen umsetzen können. Das wird einige Zeit dauern.

Bedeutet die Nichtwahl von Regula Rytz und Marionna Schlatter als Ständerätinnen nun, dass der Höhenflug der Grünen zu Ende ist?

So grundsätzlich nicht. Sowohl Bern als auch Zürich sind keine dezidiert linken Kantone, nicht wie Genf. Im Kanton Genf bildet ein grün-rotes Ständeratsduo die Verhältnisse gut ab. Die beiden grünen Frauen wären ja gewählt worden, wenn nur die städtischen Zentren wählen würden. Doch die Standesvertreter sollen den ganzen Kanton repräsentieren.

Bremst die Nichtwahl dieser beiden Politikerinnen einen möglichen Anspruch der Grünen auf ein Bundesratssitz aus?

So würde ich das auch nicht sagen, denn die Grünen haben ihre Fraktion im Nationalrat um 17 Sitze vergrössern können und im Ständerat haben sie mindestens drei Sitze mehr als vorher.

Ob die anderen Parteien einen amtierenden Bundesrat abwählen würden, ist eine andere Frage.

Das sind auf jeden Fall Argumente, um einen Bundesratssitz zu fordern. Ob die anderen Parteien einen amtierenden Bundesrat abwählen würden, ist eine andere Frage.

Das Gespräch führte Claudia Weber.

Video
Rückschau auf National- und Ständeratswahlen – Teil 1
Aus Wahlen 19 vom 21.10.2019.
abspielen
Video
Rückschau auf National- und Ständeratswahlen – Teil 2
Aus Wahlen 19 vom 21.10.2019.
abspielen
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Kurt E. Müller  (KEM)
    «Aussergewöhnlich viele Ständeräte wurden nicht wiedergewählt.» Gut so. Das Volk hat anscheinend gemerkt, dass der Ständerat fast immer nur als Bremser und Interessenvertreter des Kantönligeistes von sich reden macht.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Hanspeter Flueckiger  (Hpf)
    dieser Beitrag ist ein gutes Beispiel, wie mit anscheinend sachlichen Fragen Meinung gemacht wird.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von L. Leuenberger  (L.L.)
    «Aussergewöhnlich viele Ständeräte wurden nicht wiedergewählt». Wenn wunderts...? Macht so weiter noch 4 Jahre wie bis jetzt und dann werden sich Politiker und Medien wundern. Die Zeiten der Schönrederei werden definitiv vorbei sein. Leider viel zu spät. Die Sonderstellung CH in Europa und der Welt wird von Politik, Medien und Wirtschaftsprofiteuren massiv geschwächt. Jung, dynamisch, Berufspolitiker, EU-Visionen und die Welt retten wollen, obwohl oft mittellos. Rette sich jeder wie er kann.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      L. Leuenberger: Ihre politischen Vorstellungen haben wohl kaum direkt etwas mit dem Wahlergebnis zu tun. Ich wünsche mir anderes für die Schweiz als Sie: Die Schweiz möge auf den bewährten Bilateralen aufbauen und nicht zu einer „Reduitschweiz“ verkommen. Dann möge sich die CH und deren BürgerInnen an Umwelt- und Klimaschutz beteiligen, d.h. Mitverantwortung für die nachkommenden Generationen übernehmen und für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen helfen. Die 300 Reichsten in CH besitzen 675 Mia!!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Dölf Meier  (Meier Dölf)
      Lieber Ueli von Käenel, Sie sind für mich das gösste Bloggerrätsel. Leider kennen wir ihre Situation nicht. Ich persönlich empfinde die Schweiz als einsame Spitze. Ein Viiertel, oder zweienhalb Millionen Menschen leben bei uns und von diesem Geschehen hört man nichts. Die leben CO2 los, wenn es nach den Grünen, Roten und Wirtschaftsturbos geht. Es gibt in der Schweiz in der Schweiz Proletarierer, die leben recht gut vom Verdienst der bösen Reichen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    3. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Herr Meier: Wenn Sie meinen, ich sei für Sie ein Blogrätsel, dann ist es Ihr Recht, das zu denken. Es kann sein, dass es manchmal undankbar tönt, das, was ich schreibe. Aber es geht um eine, wie ich meine, gesunde Gesellschaftskritik. Diese lässt sich z. B. auch biblisch begründen: Der Mensch soll die Erde bebauen UND bewahren (1. Mose 2, 15). Das Teilen wird da auch gross geschrieben, z. B. in Apg 2, 42ff.Diese biblisch-kulturellen Errungenschaften gehören zu uns.Dann die ganze Prämbel der BV.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    4. Antwort von Ueli von Känel  (uvk)
      Lieber Herr Meier: Ergänzung: Ich finde die Schweiz im grossen und ganzen gut. Aber die Politik und auch die gesellschaftliche Entwicklung verlaufen je länger je weniger für die Schwächeren in der Gesellschaft. Z. B. im Kanton Bern wird bei der Spitex und deren Kunden gespart, bei den Schwächsten. Und: International wird in Zweifel gestellt, dass sich die Bilateralen bewähren, obwohl wahrscheinlich gerade jene, die diese "abhängen" möchten, von diesen profitieren. Wir sind eben auch Europäer
      Ablehnen den Kommentar ablehnen