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Sicherheit öffentlicher Raum Olten erhält eine Interventionsgruppe

Das Problem: An bekannten Orten kommt es in Olten regelmässig zu Problemen zwischen den Benutzergruppen des öffentlichen Raums. Am Ländiweg an der Aare beim Bahnhof etwa, wo sich viele Leute fürchten vor Gruppen, die sich dort treffen. Oder bei der Stadtkirche, wo sich Leute beim Einkaufen und andere beim Biertrinken in den Weg kommen.

Weg an einem Fluss.
Legende: Am Ländiweg an der Aare gibt es regelmässig Probleme. Die SIP soll diese nun verhindern. Aktuell ist der Weg gesperrt. In Zeiten von Corona gab es zu grosse Ansammlungen. SRF

Die Lösungsidee: Helfen soll nun eine SIP (Sicherheit, Intervention, Prävention). Geschulte Personen wie Sozialarbeiter sind im Zweierteam an solchen Hotspots unterwegs. Sie sprechen die verschiedenen Gruppen an, sind Anlaufpersonen für Probleme und Fragen, fassen Vertrauen und vermitteln bei Problemen. Für den Graubereich zwischen Vergehen und Ärgernis sollen sie zuständig sein, so die zuständige Oltner Stadträtin Marion Rauber. Ereignisse, bei denen der Einsatz der Polizei nicht gerechtfertigt ist.

Was ist eine SIP?

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Das Kürzel steht für Sicherheit, Intervention, Prävention. Dabei handelt es sich um eine Interventionsgruppe, welche zwar keine polizeilichen Befugnisse hat, aber bei Streitigkeiten, Störungen oder Belästigungen schlichten soll. In einigen Schweizer Städten gibt es bereits SIP, zum Beispiel in Zürich oder Luzern. Vorbild für Olten war Langenthal. Die Oberaargauer Kleinstadt setzt seit mehreren Jahren auf dieses System.

Der Entscheid: Das Oltner Gemeindeparlament hat für die SIP am Mittwochabend 450'000 Franken bewilligt, verteilt auf drei Jahre. Das Ergebnis fiel mit 31 zu 7 Stimmen deutlich aus. Befürworter fanden sich in allen Parteien. Dagegen gestimmt haben einige Mitglieder der Fraktion SP/Junge SP. Bestimmte Personen würden so bevormundet oder ausgegrenzt, so ihre Befürchtung. Ein Teil der SVP stimmte dagegen, weil die Mitglieder den Nutzen einer SIP bezweifelten.

Die Zukunft: Der Stadtrat werde den Auftrag nun so schnell wie möglich öffentlich ausschreiben, so Rauber. Ob die SIP noch dieses Jahr die Arbeit aufnehmen kann, sei noch nicht klar. Auch unklar ist, welche Leistung die Stadt Olten für die jährlich 150'000 Franken erhält. Klar ist für Stadträtin Marion Rauber aber, dass die SIP ein Versuch ist, vorderhand für drei Jahre. Man werde beobachten, ob sich damit etwas positiv verändere. «Wir müssen aber auch ehrlich genug sein zum Sagen, wenn es nicht der richtige Weg ist. Aber wir sind zuversichtlich.»

Regionaljournal Aargau Solothurn, 28.5.2020, 6:31 Uhr ; 

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