Der Kanton Solothurn kann in den kommenden zwei Jahren 69,53 Millionen Franken für den öffentlichen Verkehr aufwenden. Der Kantonsrat hat am Dienstag den dafür notwendigen Globalkredit gutgeheissen.
Der Entscheid fiel mit 92 Stimmen, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen. Sämtliche Fraktionen stellten sich hinter die Anträge des Regierungsrates, obwohl auch der Kanton Solothurn unter Spardruck steht.
Umstrittene Kostenbremse
Mit dem neuen Globalbudget werde die Forderung nach einer Plafonierung der Ausgaben auf dem Niveau von 2015 knapp eingehalten, erklärte dazu Kommissionssprecher Markus Knellwolf (GLP).
Für Grüne und SP ist diese Plafonierung falsch. Einige Ausbauten, die nötig wären, blieben auf der Strecke. Beim öffentlichen Verkehr werde am falschen Ort gespart, sagte Hardy Jäggi (SP).
Mehr Bus und Bahn im Niederamt
Trotz dieser Plafonierung konnten einige Angebotserweiterungen ins Globalbudget aufgenommen werden. Dies, weil die Abgeltungen an die Transportunternehmen in der laufenden Globalbudgetperiode 2018/19 tiefer ausgefallen sind als ursprünglich budgetiert.
Dieses Geld wird nun nicht einfach eingespart, sondern anders eingesetzt. Zu den Schlüsselmassnahmen gehört der Ausbau der S-Bahn Aargau-Solothurn in der Region Olten. Dabei geht es laut Knellwolf um Taktverdichtungen. Zudem wird das Busangebot Olten-Gösgen-Gäu optimiert.
Auch die Anschlüsse in Oensingen vom Solothurner Thal Richtung Solothurn und Olten werden mit dem Fahrplan 2018 besser.
Zustimmung erhielt auch der Antrag der Regierung, den Ortsbus Oensingen vom Versuchsbetrieb in das Grundangebot aufzunehmen. Voraussetzung ist allerdings, dass ein Kostendeckungsgrad von mindestens 20 Prozent erreicht wird.
