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Der Bericht über die Spitex: Das steht darin
Aus Regionaljournal Bern Freiburg Wallis vom 07.05.2019. Bild: zvg/Spitex
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Spitexaffäre Bern Jetzt fordert die Parlamentskommission Massnahmen

Im Bereich Spitex besteht Handlungsbedarf: Das findet die zuständige Kommission des Berner Grossen Rats.

Sehr hohe Saläre, Boni-Bezüge ohne Grundlage und finanzielle Abenteuer – ein vertraulicher Bericht über die Spitex Bern hat zahlreiche Mängel zutage gefördert. Das Regionaljournal von Radio SRF hat gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip den Bericht bei der kantonalen Gesundheits- und Fürsorgedirektion eingefordert und diesen in anonymisierter Form erhalten.

Schon vorher war bekannt, dass der Lohn der damaligen Verwaltungsratspräsidentin der Spitex Bern aussergewöhnlich hoch war. Der Überprüfungsbericht kommt zum Schluss: Sowohl das Honorar als auch die Spesenentschädigung der Verwaltungsmitglieder waren mehr als doppelt so hoch angesetzt als vergleichbare kantonale Empfehlungen.

Der Bericht, durchgeführt durch die externe Wirtschaftsprüferin KPMG, hat weitere Details ans Licht gebracht. Unter anderem war die Entschädigung der Verwaltungsratspräsidentin höher als bisher angenommen.

Alle Spitex-Organisationen überprüfen

Nachdem das Regionaljournal am Mittwoch Details aus dem Bericht veröffentlichte, reagierte auch die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Kantonsparlaments. Diese schreibt nun in einer Mitteilung, sie fordere in Sachen Aufsicht über die Spitex «weitere Massnahmen». Gewisse Massnahmen hat bereits die kantonale Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) beschlossen.

Es sei wichtig, schreibt die GPK, dass die GEF ihre Massnahmen nicht nur an einzelne Spitex-Organisationen adressiere. Insbesondere was das Eingehen von Beteiligungen betreffe, sollten alle Spitex-Organisationen unter die Lupe genommen werden, empfiehlt die Parlamentskommission GPK. Das Ziel: zu prüfen, wie Beteiligungen von Spitex-Organisationen finanziert werden, und welche Risiken für den Kanton dadurch entstehen.

Kanton will klarere Leistungsverträge

Zufrieden ist die Kommission mit dem Plan der Gesundheits- und Fürsorgedirektion, bei der Spitex marktübliche Vergütungssysteme für Verwaltungsratsmitglieder und Geschäftsleitungen einzufordern. Dies via Leistungsvertrag. So könne in Zukunft mehr Transparenz geschaffen werden und die finanziellen Risiken für den Kanton könnten besser überwacht werden, schreibt die GPK.

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