- Der Vorstoss der FDP sei nicht erheblich. Das entschied am Dienstag der Gemeinderat Solothurn.
- Das Stimmenverhältnis betrug 18 zu 12. Die Mehrheit war der Ansicht, die bestehenden Vorschriften würden genügen.
- Damit ist klar: Die Stadt muss kein Konzept ausarbeiten für Sommer-Bistros auf öffentlichen Plätzen.
Dass die FDP mit ihrem Vorstoss nicht duchkommen würde, hatte sich schon letzte Woche abgezeichnet. Stadtpräsident Kurt Fluri hatte nämlich seiner eigenen Partei eine Abfuhr erteilt. In seiner Antwort auf die Motion hatte er gesagt, es bestehe kein Bedarf für ein Buvetten-Konzept. Es seien nämlich gar keine Gesuche eingereicht worden für solche Einrichtungen. Deshalb müsse man auch keine möglichen Standorte dafür bezeichnen.
Buvetten geben zu reden
Die Diskussion über die Buvetten geht auf das Gill-Verbot in der Altstadt zurück. Dieses war ein beliebtes Fasnachts-Sujet in der Stadt Solothurn. Das Grill-Verbot hatte der Gemeinderat im Herbst 2017 definitiv verfügt. Diesem Verbot fiel der beliebte Bistraito-Grill zum Opfer gefallen war.
Auch die FDP stützte das Grill-Verbot, machte sich aber Sorgen um die Attraktivität von Solothurns Strassen und Plätzen. Deshalb reichte sie eine Motion ein, welche ein Buvetten-Konzept verlangt.
Altstadt bleibt tabu
Buvetten sind Imbissstände oder kleine Restaurants, die nur im Sommer in Betrieb sind. In Basel wurde das Kleinbasler Rheinufer mit solchen Buvetten belebt. In Solothurn entspricht die «Hafenbar» einer Buvette.
Der FDP schwebten zusätzliche Buvetten etwa auf der Chantierwiese, dem Amthausplatz oder dem Postplatz vor, nicht aber innerhalb der Altstadtmauern.
Bislang keine Gesuche
Der Stadtpräsidenten hatte in seiner Antwort auf die Motion seiner Parteikollegen festgehalten: Der Aufwand, «ohne einen konkreten Anlass ein Konzept auszuarbeiten und Standorte festzulegen», sei nicht gerechtfertigt.
Konzepte auszuarbeiten sei nur sinnvoll, wenn tatsächlich ein ausgewiesener Bedarf bestehe, meint der Stadtpräsident. Bisher sei aber von niemandem (ausser den Betreibern der Hafenbar) gewünscht worden, eine Buvette zu betreiben. Zudem sei es nicht Aufgabe der Stadt vorzugeben, wo sie gerne noch eine Buvette haben möchte.
Falls doch jemand ein Gesuch für eine Buvette einreichen wolle, werde man dieses rasch bearbeiten, verspricht der Stadtpräsident. Dazu brauche es weder ein Konzept noch neue Gesetze – vorausgesetzt, die Buvette wolle keine warmen Speisen zubereiten. Falls man Outdoor-Kochen doch zulassen wolle, müsse das Marktreglement geändert werden.
