Zum Inhalt springen

Wirtschaft Millionen-Busse für Elmex-Hersteller bestätigt

Wer sich gegen Parallelimport widersetzt, muss mit Strafe rechnen. So ist es jetzt dem Hersteller von Elmex ergangen. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Busse von fast 5 Millionen Franken bestätigt.

Elmex-Zahnpasta in einem Glas.
Legende: Scharfe Sanktion gegen den Elmex-Hersteller. Keystone

Warum viel bezahlen, wenn das gleiche Produkt im Ausland um einiges günstiger ist. Das hat sich wahrscheinlich der Discounter Denner gesagt. Der Detailhändler erstattete 2005 bei der Wettbewerbskommission (Weko) Anzeige gegen Gaba International AG.

Der Hersteller hatte seinem österreichischen Lizenznehmer Gebro Pharma ein vertragliches Exportverbot auferlegt. Dieses verhinderte von 1982 bis 2006 Parallelimporte von Elmex rot in die Schweiz.

Wegweisendes Urteil

2009 verhängte die Weko wegen Verletzung des Kartellgesetzes gegen die zum Colgate-Palmolive-Konzern gehörende Gaba eine Busse über 4,8 Millionen Franken. Gebro wurde mit 10'000 Franken gebüsst. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerden der beiden Firmen nun abgewiesen und die Sanktionen bestätigt.

Laut dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss der bis 2006 geltende Lizenzvertrag zwischen Gaba und Gebro als unzulässige vertikale Gebietsabrede im Sinne des Kartellgesetzes erachtet werden. Die Wettbewerbskommission Weko bezeichnet das Urteil als wegweisend für ähnliche Fälle.

Die Firma Gaba kann den Entscheid beim Bundesgericht anfechten.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.