Noch vor zehn Jahren stand die Arbeitslosenversicherung (ALV) beim Bund mit mehr als sieben Milliarden Franken in der Kreide. In den letzten Jahren aber gelang es der Kasse, jedes Jahr einen Teil der Schulden zurückzuzahlen.
Für den Leiter der Direktion Arbeit im Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) Grund zur Freude: «Das ist eine ausserordentlich erfreuliche Nachricht, dass der Fonds der Arbeitslosenversicherung per Ende Jahr voraussichtlich schuldenfrei ist», sagt Boris Zürcher.
Schuldenabbau dank mehrerer Faktoren
Möglich gemacht hat den Schuldenabbau zum einen, dass seit einigen Jahren weniger Menschen arbeitslos sind als auch schon. Der Fonds musste weniger Geld auszahlen. Zum anderen aber zahlen Gutverdienende seit 2011 – zusammen mit ihren Arbeitgebern – ein Lohnprozent mehr in die Arbeitslosenkasse ein.
Das ist ein reiner Solidaritätsbeitrag: Denn die Gutverdienenden bekommen im Fall von Arbeitslosigkeit nicht mehr Arbeitslosengeld ausbezahlt als jene, die tiefere Löhne haben. Versichert sind Löhne bei Arbeitslosigkeit aktuell bis zu einem Jahreslohn von 148'000 Franken.
Zürcher: Solidaritätsprozent läuft bald aus
Die Arbeitslosenversicherung habe von diesem Solidaritätsprozent fast zehn Jahre lang profitiert, sagt Zürcher. Und so die Milliardenschulden gegenüber dem Bund abbauen können. Dieser Schuldenabbau wird bald abgeschlossen sein. Dann kann man dieses Solidaritätsprozent wieder Arbeitnehmern und Arbeitgebern zurückgeben.
Zürcher rechnet damit, dass das Solidaritätsprozent bereits ab 2021 nicht mehr nötig sein wird. Mit positiven Folgen für die Gesamtwirtschaft: «Das würde eine erhebliche Kaufkraftstärkung bei den Lohnempfängern bedeuten.» Mehr Geld im Sack werden natürlich nur jene Lohnempfänger haben, die den Solidaritätsbeitrag zahlen mussten: Eben die Gutverdienenden. Sie haben 2018 mehr als 300 Millionen Franken zusätzlich bezahlt. Ab 2021 können Arbeitgeber und Arbeitnehmer diese Millionen «verkonsumieren» oder investieren.
Reserven von drei Milliarden werden aufgebaut
Obwohl die Arbeitslosenkasse schon 2020 schuldenfrei sein wird, läuft das Solidaritätsprozent 2020 noch weiter. Denn die Arbeitslosenkasse muss Eigenkapital in der Höhe von rund drei Milliarden Franken aufbauen. Nur so wird die Arbeitslosenversicherung jenen Speck am Bauch haben, den sie braucht, um auch Zeiten mit höherer Arbeitslosigkeit als heute gesund zu überstehen.
