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Streit um Strafzölle Nördlicher US-Nachbar schlägt zurück

  • Die neuen Sonderzölle der USA auf Stahl und Aluminium auf Importe der EU, Mexiko und Kanada sind am Freitag in Kraft getreten.
  • Kanada hat dagegen Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht.
  • Zuvor hatte schon die Europäische Union diesen Schritt gemacht.

Auf Stahlimporten erheben die USA neu eine Zollgebühr von 25 Prozent, auf Aluminiumimporten sind es 10 Prozent.

Wie kanadischen Medien berichten, hat sich Kanada entschieden, ebenfalls Klage gegen diese Zusatzzölle der USA bei der WTO einzureichen.

Kanadas Aussenministerin Chrystia Freeland argumentierte, die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium seien «illegal» und stünden im Widerspruch zu den Regeln der WTO.

Kanada will Gegenzölle erheben. Die kanadische Regierung will die Gebühren auf US-Waren im Wert von 16,6 Milliarden Dollar aufschlagen. Die kanadischen Zölle sollen am 1. Juli in Kraft treten und unter anderem Joghurt, Kaffee und Waschmaschinen aus den Vereinigten Staaten treffen.

WTO bestätigt Eingang der EU-Klage

Die WTO in Genf liess verlauten, der Antrag auf Konsultationen im Rahmen eines Streitschlichtungsverfahrens sei eingegangen. Zudem will die EU zusätzliche Zölle auf eine Reihe von US-Importen erheben. Zum Eingang der Klage aus Kanada hat sich die Welthandelsorganisation noch nicht geäussert.

Japan hat noch keinen Entscheid gefällt

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Japan hat sich noch nicht entschieden, ob es der EU und Kanada folgt und bei der WTO gegen die US-Entscheidung für Importzölle auf Stahl- und Aluminiumlieferungen klagt. Dies sagte Finanzminister Taro Aso am Rande des G-7-Gipfels im kanadischen Whistler.

Aso bedauerte den Entscheid der USA und sagte, US-Finanzminister Steven Mnuchin habe sich schwergetan, die Entscheidung zu begründen. Mnunchin habe seine G-7-Kollegen vielmehr aufgefordert, sich direkt an US-Präsident Donald Trump mit ihren Klagen zu wenden. «Das ist nicht mein Ding», habe er gesagt. Laut Medienberichten sagte Aso dazu: «Ehrlich gesagt: Er hat mir leidgetan.»

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