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Rechtsstreit um Design der Zifferblätter
Aus SRF 4 News aktuell vom 26.02.2019.
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Swatch verklagt Samsung Zwei Giganten treffen vor Gericht aufeinander

Auf der einen Seite steht die Swatch Gruppe, der weltweit grösste Hersteller von mechanischen Uhren. Auf der anderen Seite Samsung, der grösste Hersteller von Smartwatches. SRF-Wirtschaftsredaktor Manuel Rentsch erklärt, weshalb die beiden Grossunternehmen vor Gericht stehen.

Manuel Rentsch

Manuel Rentsch

Wirtschaftsredaktor SRF

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Manuel Rentsch ist Wirtschaftsredaktor bei Radio SRF. Zu hören ist er oft in der Sendung SRF 3 Wirtschaft.

SRF News: Worum geht es bei dem Rechtsstreit Swatch gegen Samsung?

Manuel Rentsch: Die Swatch Gruppe hat in New York eine «demand for jury trial» gegen Samsung eingereicht. Das ist eine Beschwerde, die vor einem Geschworenengericht landen wird. Es geht der Swatch Gruppe um verletzte Markenrechte und das Recht am geistigen Eigentum. In der gut 30-seitigen Anklageschrift – mit Anhang und Belegen sind es sogar um die 100 Seiten – findet sich belastendes Material mit etlichen Beweisen gegen Samsung.

Stein des Anstosses sind Samsungs Zifferblätter. Was stört Swatch daran?

Es geht um virtuelle Zifferblätter, die man auf die Bildschirme der Smartwatches von Samsung herunterladen kann. Optisch sehen sie damit aus wie eine klassische Uhr. Samsung bietet eine grosse Auswahl an virtuellen Zifferblättern im Appstore an. Das Problem ist, dass Samsung über ihren Appstore etliche Zifferblätter angeboten hat, die genau so aussehen wie jene von Schweizer Uhren bekannter Marken wie Omega, Tissot, Longines, Breguet und anderen. Diese gehören alle zur Swatch Gruppe.

Was will die Swatch Gruppe von Samsung per Gericht erreichen?

Eine genaue Schadenersatzsumme steht nicht in der Anklageschrift. Aber Swatch verlangt von Samsung schon einen Schadenersatz. Und auch dass die südkoreanische Firma damit aufhört, die Markenrechte der Gruppe zu missbrauchen, wie es in der Anklageschrift heisst. Eine weitere Forderung ist, dass Samsung offenlegt, wie viele Zifferblätter von Schweizer Uhren im Appstore heruntergeladen wurden, und wer die Zifferblätter angefertigt hat.

Letztlich ist Samsung für die Kopien der Schweizer Zifferblätter verantwortlich.

Samsung kreiert diese Zifferblätter nicht selber. Jeder kann welche kreieren. Samsung stellt bloss die Software für das Design sowie den Appstore zur Verfügung. Die Zifferblätter sind zum Teil kostenpflichtig. 30 Prozent der Einnahmen gehen an Samsung, 70 Prozent an jene Person, die das Zifferblatt entworfen hat. Letztlich ist Samsung für die Kopien der Schweizer Zifferblätter verantwortlich, ist zumindest die Meinung der Swatch Gruppe.

Hat Samsung schon auf die Klage reagiert?

Ja. Die Swatch Gruppe hatte Samsung bereits im Januar mit zwei Briefen gewarnt, und als Folge hat Samsung die fraglichen Kopien bereits aus dem Appstore entfernt. Dies reicht der Swatch Gruppe allerdings noch nicht. Swatch will Garantien, dass künftig keine Kopien von Schweizer Uhren in den Appstore gestellt werden – und Swatch will auch einen Schadenersatz.

Das Gespräch führte Antonia Moser.

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