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Mark Branson über Berufsverbote und Bussen
Aus ECO vom 03.11.2014.
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Wirtschaft Warum die Finma auf Einzelpersonen abzielt

Ein auferlegtes Berufsverbot. Stresstests, deren Ergebnisse die Öffentlichkeit nicht erfährt. Die Finanzmarktaufsicht fängt sich mit ihrer Arbeitsweise immer wieder Aufmerksamkeit ein – und Kritik. Im «ECO»-Studio bezieht Finma-Direktor Mark Branson Stellung zum Vorgehen seines Instituts.

Die Finanzmarktaufsicht Finma hat die Möglichkeit, Berufsverbote für Einzelpersonen auszusprechen. Dieses Mittel hat sie vergangene Woche eingesetzt. Andreas Waespi, ehemaliger CEO der Bank Coop, darf drei Jahre lang seinem Beruf nicht nachgehen. Er soll eine zentrale Rolle beim Manipulieren des Aktienkurses seiner Bank gespielt haben. Sein vorgesehenes Amt als Direktionspräsident der Aargauischen Kantonalbank wird er nicht antreten können.

Die Behörde

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Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht existiert seit 2009 und soll Gläubiger, Anleger und Versicherte auf dem Schweizer Finanzplatz schützen. Sie beschäftigt mehr als 500 Angestellte. 2013 setzte die Finma 140 Mio. Franken um und erzielte 13 Mio. Gewinn. Ihre Gelder erhält sie von jenen, die sie kontrolliert: den Akteuren auf dem Finanzplatz.

Mit dem Aussprechen dieses Berufsverbots schlägt die Finma einen neuen Kurs ein. «Wir legen mehr Gewicht auf das Identifizieren und Sanktionieren von Einzelpersonen, die Aufsichtsrecht verletzen», sagt Direktor Mark Branson im «ECO»-Studio. In seinem ersten ausführlichen TV-Interview seit seiner Ernennung im April 2014 rechtfertigt er dieses Vorgehen mit Blick auf die vergangenen Jahre: «Es gibt schlicht zu viele Skandale, insbesondere in der Bankenwelt.»

Berufsverbote effektiver als Bussen

Branson bestätigt im Interview zudem, dass die Finma ihren Spielraum stärker ausnutze als früher. Sie bewegt sich in ihren Aktivitäten stets zwischen Persönlichkeitsschutz und öffentlichem Interesse. Im Fall Bank Coop hat sie sich für das öffentliche Interesse entschieden und entsprechend über ihre Massnahme informiert.

Im Vergleich zu Milliarden-Strafen, wie sie etwa die USA immer wieder verhängen, ortet der gebürtige Brite in den Massnahmen der Finma eine stärkere nachhaltige Wirkung. «Das hat einen grösseren Effekt als eine grosse Busse auszusprechen», glaubt Branson. «Sie ist heute angekündigt, morgen bezahlt und übermorgen vergessen.» Massnahmen, die auf ein konkretes Geschäftsfeld zielten, seien wirkungsvoller.

Unabhängig von der persönlichen Meinung des Finma-Direktors: Es wäre ihm ohnehin nicht möglich, Bussen auszusprechen. Dazu fehlt der Finanzmarktaufsicht die gesetzliche Grundlage.

UBS und CS hätten Stresstest bestanden

Die Finma steht immer wieder wegen mangelnder Transparenz in der Kritik. Wen kontrolliert sie genau? Auf welche Art und Weise? Wie lauten die Ergebnisse ihrer Massnahmen? Anders machte es jüngst die Europäische Zentralbank bei ihrem Stresstest. Sie hat 130 Finanzinstitute von Finnland bis Griechenland überprüft. 25 Geldhäuser fielen durch – die Resultate sind öffentlich.

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Mark Branson über Stresstests und den US-Steuerstreit
Aus ECO vom 03.11.2014.
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Die Finma hingegen gibt keinen Einblick in die Ergebnisse der «Was-wäre-wenn»-Situationen, die sie mit Banken durchspielt. Mark Branson glaubt, diese Strategie erlaube einen besseren Dialog mit den Finanzinstituten. Ohne den Druck, die Resultate solcher Tests zu veröffentlichen, könne man strengere Szenarien durchspielen.

Bezüglich der beiden Schweizer Grossbanken UBS und Credit Suisse bestätigt er zumindest, wovon Experten bereits ausgegangen waren: «Wenn sie durch diesen europäischen Prozess hätten gehen müssen, hätten sie diesen sicher gut bestanden.»

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