Die EZB hat die Zinsen quasi abgeschafft (Leitzins von 0,05 Prozent) und flutet die Märkte mit Geld. Trotzdem sinken die Preise. In dieser Situation blieb der EZB-Rat erwartungsgemäss bei seiner extrem lockeren Geldpolitik.
Stimulationsprogramm bisher verpufft
Seit März versuchen die Währungshüter, die Konjunktur und den Preisauftrieb zusätzlich mit einem gewaltigen Kaufprogramm anzuschieben: Monatlich 60 Milliarden Euro sollen in Staatsanleihen und andere Vermögenswerte investiert werden, insgesamt 1,1 Billionen Euro bis mindestens September nächsten Jahres. Bis am 16. Oktober hat die EZB allein in diesem Rahmen Staatsanleihen im Gesamtvolumen von rund 371 Milliarden Euro aufgekauft.
Das frische Geld kommt im Idealfall über Geschäftsbanken in Form von Krediten bei Unternehmen und Konsumenten an. Das soll Investitionen und Konsum anschieben und so die Konjunktur in Schwung bringen und die Inflation anheizen.
Preise sinken weiter
Doch die Teuerung im Euroraum ist weiterhin weit vom EZB-Ziel von knapp unter 2 Prozent entfernt. Im September sank die Inflation sogar auf minus 0,1 Prozent nach plus 0,1 Prozent im August – vor allem, weil die Ölpreise erneut abstürzten.
EZB-Präsident Mario Draghi hat angekündigt, dass die Notenbank die Geldschleusen noch weiter öffnen könne: «Wir haben den Willen und die Fähigkeit zu reagieren, falls dies notwendig ist.» Diese Aussage wiederholte er auch am Donnerstag vor den Medien, als er den EZB-Entscheid begründete.
EZB-Chef Draghi verweist auf Dezember
Das bedeutet, dass das Anleihen-Kaufprogramm im Umfang ausgedehnt oder zeitlich verlängert werden könnte. An der Zinssitzung im Dezember werde geprüft, ob die Geldpolitik die Konjunktur ausreichend stimuliere, sagte der Notenbank-Chef. Seine Institution diskutiere und bewerte derzeit verschiedene Instrumente. Unter anderem sei eine weitere Senkung des Einlagensatzes ein Thema gewesen. Seit Juni 2014 liegt dieser unter der Nulllinie.
Anhaltend tiefe Teuerung erwartet
Zunächst erwartet Draghi jedoch eine weitere Erholung der Konjunktur im Euro-Raum trotz schwacher Auslandnachfrage. Die Geldpolitik könne die zyklische Erholung unterstützen.
Die rückläufige Inflation spiegle den weiter gesunkenen Ölpreis. Auch in naher Zukunft werde die Teuerung «sehr niedrig» bleiben. Wegen des Basiseffektes werde sie aber gegen Ende Jahr ansteigen. Draghi verwies darauf, dass die Kerninflation (ohne die stark schwankenden Preise für Lebensmittel und Energie) insgesamt stabil sei.
