Die US-Justiz- und Steuerbehörden haben erneut zugeschlagen: Zuerst die UBS, jetzt die Bank Wegelin. Die Privatbank hat reichen Amerikanern geholfen, Vermögen an der Staatskasse vorbei zu manövrieren. Sie ist geständig.
Ein Exempel
Doch die Konsequenzen richten sich nicht nur gegen Wegelin. Vor allem dient der Entscheid als Warnung an andere Schweizer Banken. «Es ist nun wirklich klar, dass mit den amerikanischen Steuerbehörden nicht zu spassen ist», sagte Alfred Mettler, Finanzprofessor an der US-Universität Georgia State.
Es sei immer dann zu «sehr harten Rechtshandlungen» gekommen, wenn die oberste Geschäftsleitung in den Praktiken der Bank involviert gewesen sei, die dem amerikanischen Recht zuwider laufen. Das hätten die Fälle der UBS und Wegelins gezeigt.
Wer in die Handlungen der Bank eingebunden ist und die Zügel bei den Entscheiden in den Händen hält, spielt für die US-Behörden eine zentrale Rolle. Diese Kriterien beeinflussen, wie hart sie gegen fehlbare Banken vorgehen. Es sei ein Unterschied, ob sich eine ganze Bank oder nur einzelne ihrer Mitarbeiter sind, die sich Verfehlungen zukommen lassen, sagte Mettler.
Einen Schritt Richtung Steuerabkommen
Der Schlussstrich unter dem Fall Wegelin wirkt sich nicht nur auf die im US-Visier stehenden Schweizer Banken aus. Auch im hängigen Steuerabkommen zwischen der Schweiz und den USA könnte der Entscheid Folgen mit sich bringen. «Die USA arbeiten an einem Puzzle. Wenn man einen beträchtlichen Teil des Puzzles zusammengesetzt hat, ist es irgendwann Zeit für ein Globalabkommen», sagte Mettler. Daher sei man einem Abkommen nun einen Schritt näher gekommen.
Doch auf den Weg gebracht ist es noch nicht. Das liegt nicht zuletzt an den weiteren Vorhaben der US-Behörden. Welche Informationen den Amerikanern im Falle der anderen sich auf dem Radar befinden Banken vorliegen, sei jetzt entscheidend.
Damit verweist Mettler unter anderem auf die Credit Suisse und die Zürcher sowie Basler Kantonalbank. Die US-Justiz- und Steuerbehörden haben diese und weitere Finanzinstitute ins Visier genommen, um vielleicht bald zu einem neuen Schlag auszuholen.