Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann hat in Peking das Abkommen zum freien Handel zwischen der Schweiz und China unterzeichnet. Der grobe Inhalt des Abkommens ist bekannt, doch die Details werden der Öffentlichkeit erst demnächst bekannt gegeben. Und diese Details könnten es in sich haben.
Peter Dietrich, der Direktor des Verbands der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (Swissmem) stellt sich gleich eine Reihe von Fragen zum neuen Vertrag mit China. So sei etwa noch nicht klar, wie das geistige Eigentum zwischen den beiden Ländern ausgestaltet werde.
Zudem sei auch offen, in welchen Bereichen die Zölle erleichtert würden, wie gross diese seien und ab wann sie gälten. «Und zuletzt die Frage, ob sich dieses Abkommen weiterentwickeln lässt, oder nicht.»
Grundsätzlich könnte die Maschinenindustrie stark von diesem Freihandelsabkommen profitieren. China ist bereits der drittgrösste Abnehmer von Schweizer Industrieprodukten – nach der EU und den USA. Mit niedrigeren Zöllen und mehr Rechtssicherheit könnte das jetzige Exportvolumen von drei bis fünf Milliarden Franken jährlich stark ausgebaut werden, ist Peter Dietrich überzeugt. Er habe sich sehr gefreut, als bekannt wurde, dass der Freihandelsvertrag im Trockenen sei.
Lange Zeit hatte Swissmem befürchtet, dass die Vertreter der Schweizer Landwirtschaft, die bisher durch sehr hohe Zölle geschützt sind, ein Abkommen verhindern werden. Nun zeigen sich die Bauern aber zufrieden.
Dietrich fragt sich deshalb, inwieweit der Vertrag den Chinesen erlaubt, einige ihrer Industrieprodukte weiterhin mit Zöllen zu schützen, wie es die Schweiz auch mit ihren Landwirtschaftsprodukten tut.
Bereits jetzt macht Peter Dietrich klar: Sollte das neue Abkommen einzelne Industriesektoren benachteiligen, werde Swissmem darauf drängen, dass die Schweiz mit China weiter verhandelt.
Gewerkschaften erfreut
Für den Schweizerischen Gewerbeverband (SGV) ist die Unterzeichnung des Freihandelsabkommen ein wichtiger Meilenstein in der Schweizer Aussenhandelsstrategie und eine grosse Chance für die KMU. Der Verband erwartet, «dass das Freihandelsnetz insbesondere auf weitere aufstrebende Volkswirtschaften ausgedehnt wird.»
(aebn;galc)
