Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf seine Leistungen in Deutschland bundesweit nicht mehr anbieten. Das Landgericht Frankfurt/Main erliess in einem Eilverfahren eine entsprechende einstweilige Verfügung.
Das Unternehmen dürfe ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz keine Fahrgäste mehr über seine App befördern, so das Gericht. Bei Zuwiderhandlung droht eine Busse von 250'000 Euro Strafe oder Ordnungshaft.
Uber will weitermachen
Der Taxi-Ersatzdienst will sich jedoch nicht an dieses Verbot halten. «Uber wird seine Tätigkeit in ganz Deutschland fortführen», teilte die Start-up-Firma mit und fügte hinzu: «Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb für alle gut ist. Der Fortschritt lässt sich nicht ausbremsen.» Das Frankfurter Landgericht habe die einstweilige Verfügung zu Unrecht erlassen.
Uber werde gegen das Urteil Widerspruch einlegen und falls erforderlich alle Rechtsmittel ausschöpfen. Bis dahin werde das Unternehmen die Fahrdienste weiterhin über das Internet anbieten. Deutschland sei einer der am schnellsten wachsenden Märkte in Europa.
Kritik von der Taxi-Branche
Vor allem der traditionellen Taxi-Branche ist Uber ein Dorn im Auge. Das Taxigewerbe hatte kritisiert, dass der Kunde bei einem Unfall nicht ausreichend geschützt ist und dass der Fahrer keine Gesundheitsprüfung machen müsse. Auch werde das Fahrzeug nicht überprüft.
Uber ist inzwischen in weltweit über 200 Städten aktiv. Das Start-up aus San Francisco hat eine europäische Niederlassung in Amsterdam. Es vermittelt über Smartphone-Apps Fahrer und Privatpersonen für die Beförderung – in der Regel zu günstigeren Konditionen als konventionelle Taxis.
