Verliert die SP weiter an Sitzen? Gewinnen dafür Grüne und AL noch einmal dazu? Und wie haben die Parteien in den letzten vier Jahren Stadtpolitik betrieben? Die Analyse von Parlamentsberichterstatter Hans-Peter Künzi zu den Parlamentswahlen vom 4. März.
SRF: Wie gut kann sich die SP als grösste Partei im Zürcher Parlament durchsetzen?
Hans-Peter Künzi: Mit 30 Prozent Wähleranteil hat die SP auch mit Abstand am meisten Sitze im Parlament. Das gibt Macht. Trotzdem: Zusammen mit den Grünen und der Alternativen Liste fehlt der SP immer noch eine Stimme zur Mehrheit. Die linken Parteien brauchen also weitere Unterstützung. In ökologischen Fragen - zum Beispiel bei der Verkehrspolitik - erhalten sie diese regelmässig von den Grünliberalen.
Und die bürgerlichen Parteien, wie konnten diese Einfluss nehmen?
Nur mässig. SVP, FDP und CVP haben sich für die Wahlen zwar wieder zu einer Allianz zusammengetan, im Parlament sind sie aber häufig unterschiedlicher Meinung. Es gibt häufig Abstimmungen, bei welchen die SVP alleine dasteht. Einen grossen Sieg konnten die Bürgerlichen aber erreichen: Wer eine günstige städtische Wohnung mieten will, für den gilt neuerdings eine Einkommenslimite.
Schauen wir auf den Wahltag: Wer gewinnt da? Wer verliert?
Die SP ist zwar unangefochtene Nummer 1 in der Stadt Zürich. Seit 2002 hat sie bei den Wahlen aber immer verloren. Nach den Turbulenzen um den kurzfristigen Rücktritt von Stadträtin Claudia Nielsen würden weitere Verluste daher nicht überraschen. In den letzten Jahren haben von den Verlusten der SP jeweils die Grünen und die Alternative Liste profitiert, ebenfalls die Grünliberalen.
Also ändert sich kaum etwas?
Man darf davon ausgehen, dass sich die grossen Blöcke kaum verändern. Die Grünliberalen werden wohl auch in den nächsten vier Jahren in vielen Fragen den Ausschlag geben.
