Proteste im Iran: Welche Rolle soll die Schweiz spielen?

In Zürich kam es zuletzt am Samstag, 7. Januar zu einer Kundgebung. 2000 bis 3000 Menschen demonstrierten für die Anliegen der Protestbewegung im Iran. Die Organisation «Free Iran Switzerland» verlangt vom Bundesrat die Übernahme der EU-Sanktionen gegen die Regierung in Teheran. 

Bundesrat lehnt Sanktionen ab

Er begründet dies mit den «guten Diensten der Schweiz», dem Schutzmachtmandat. Diese Rolle wolle der Bundesrat nicht gefährden. Seit 1980 vertritt die Schweiz die Interessen der USA im Iran und jene der Islamischen Republik in den Vereinigten Staaten. Die beiden Länder unterhalten seit der Geiselnahme in der US-Botschaft in Teheran von 1979 keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Soll die Schweiz die EU-Sanktionen übernehmen oder gefährdet das die Rolle der Schweiz als Vermittlerin? 

Gäste im «Forum»:

• Pro: Neda Amani, Schweiz-Iranerin, Menschenrechtsaktivistin für den Iran, Historikerin und Tochter eines ehemaligen politischen Gefangenen
• Contra: Andreas Aebi, SVP-Nationalrat Bern und Mitglied der Aussenpolitischen Kommission, reiste als Nationalratspräsident in den Iran