Daniel Kübler über die Aushebelung der Demokratie in Krisenzeiten

Versammlungsfreiheit abgeschafft, Läden zu, das öffentlichen Leben von der Polizei kontrolliert: Das Coronavirus macht möglich, wovon sonst nur Diktatoren träumen, die Demokratie macht gerade Pause. Muss uns das Sorgen machen? Wir fragen im Tagesgespräch den Demokratieforscher Daniel Kübler.

In der Krise schlägt die Stunde der Exekutive: Wer durchgreift und harte Massnahmen verordnet, geniesst Respekt. Der Kampf gegen das Coronavirus lässt keine Zeit für lange Diskussionen. Demokratische Prozesse werden abgekürzt, Parlamente in den Urlaub geschickt. Und auch wenn die Grundrechte massiv eingeschränkt werden, leistet niemand nennenswerten Widerstand. Die Demokratie steht nämlich im Verdacht, zu langsam und unentschieden zu sein, um grosse Krisen lösen zu können. Doch: Sind all die harschen Massnahmen verhältnismässig? Geniessen sie auch auf die mittlere und lange Sicht die Akzeptanz der Bevölkerung? Und ist zu befürchten, dass sich die Mächtigen an die Vollmachten dieses Sonderregimes gewöhnen, steuern wir also auf autoritäre Zustände zu? Der Politologe Daniel Kübler ist Professor für Demokratieforschung an der Universität Zürich und am Zentrum für Demokratie Aarau. Auch er sorgt sich in Zeiten des durchaus nötigen Krisenmodus um die Demokratie. Kübler ist Gast von Marc Lehmann.