Kanton Solothurn: Jahrelanges Seilziehen um Flüchtling

Eigentlich müsste er die Schweiz schon längst verlassen haben. Aber ein abgewiesener Flüchtling aus Äthiopien wehrt sich mit allen Mitteln gegen die Ausschaffung. Der Kanton setzte ihn in Durchsetzungshaft. Das sei richtig gewesen, sagt nun das Verwaltungsgericht und weist eine Beschwerde ab.

Weiter in der Sendung:

• Corona-Hilfe für die Kultur: Im Kanton Solothurn gibt es total 6.5 Millionen Franken von Bund und vom Kanton. Unter anderem fliesst Geld für so genannte «Transformationsprojekte».
• Direkte Demokratie: Im Aargau werden viele Gemeindeversammlungen abgesagt, dafür finden Urnenabstimmungen statt. Das passt nicht allen. Die Frage stellt sich: Was ist besser, Versammlung oder Urne?
• Klinik Barmelweid: Das Haus ist total abgeschottet, Besuche sind keine erlaubt. Man will unbedingt einen möglichen Corona Ausbruch verhindern. Es wäre für die Klienten mit Lungenproblemen hoch gefährlich.