Seit 1960 sind in der Schweiz knapp 1000 Gemeinden von der politischen Landkarte verschwunden. Und der Trend hält an. Der Bestand der Schweizer Gemeinden ist weiterhin auf Schrumpfkurs: Derzeit haben 145 Gemeinden Fusionsabsichten.
Befürworter erhoffen Synergien
Sie alle hoffen auf Synergien durch Einsparungen bei der Verwaltung, durch den Wegfall von Gemeinderäten, gemeinsame Schulen und eine bessere Auslastung der Infrastruktur.
Gegner befürchten Verlust der Identität
Gerade im letzten Jahrzehnt wurden Gemeindefusionen als Allerheilmittel für vielerlei Probleme verkauft. Doch viele Bürger und Politiker wehren sich mit Händen und Füssen gegen eine mögliche Fusion. Ihre Befürchtung: Weniger Mitspracherecht, weniger Selbstbestimmung und vor allem ein Verlust der gewachsenen Identität.
Studien zeigen: Spareffekt ist Illusion
Zudem gäbe es Studien, die zeigen: Finanziell bringen Fusionen nichts. Dennoch haben die Kantone – als grosse Treiber der Fusionswelle – Gemeindefusionen bisher mit rund 700 Millionen Franken subventioniert. Der «Fusions-Hype» müsse deshalb ein Ende haben, fordern Kritiker.
«Dringend gesucht: Präsidenten»
Die Befürworter entgegnen: Sparen sei nicht der einzige Grund, um Gemeinden zusammenzulegen. Viele Gemeinden haben grosse Mühe, ihre Ämter zu besetzen. Im urnerischen Bauen zum Beispiel stösst das Milizsystem an seine Grenzen. Nachdem drei von fünf Mitglieder des Gemeinderats gegen ihren Willen gewählt wurden, war allen klar: So geht es nicht weiter!
Gemeindefusionen: Was bringts?
Das Gemeindesterben wird weitergehen. Die Frage ist: was bringt's? Ist die Fusionswelle richtig und wichtig, oder geht uns so ein wichtiges Stück Identität verloren?
Im «Forum» diskutierten folgende Gäste mit Hörerinnen und Hörern.
- Christoph Schaltegger , Professor für politische Ökonomie an der Universität Luzern
- Reto Lindegger , Direktor Schweizerischer Gemeindeverband (SGV)
