Die neue Staatssekretärin und die Türkei-Affäre

  • Samstag, 11. März 2017, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 11. März 2017, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 11. März 2017, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 11. März 2017, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 12. März 2017, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Pascale Baeriswyl ist erst seit 100 Tagen Chefdiplomatin der Schweiz – und bereits hat sie es mit einer pikanten Affäre zu tun: Zürich wehrt sich gegen einen angekündigten, umstrittenen Auftritt des türkischen Aussenministers – der Bundesrat dagegen will den Auftritt möglich machen.

Pascale Baeriswyl, Staatssekretärin und Politische Direktorin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA.
Bildlegende: Pascale Baeriswyl, Staatssekretärin und Politische Direktorin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Keystone

Die neue Staatssekretärin im EDA ist an vorderster Front dabei in der «Türkei-Affäre». Am Donnerstag traf Pascale Baeriswyl den türkischen Botschafter in der Schweiz und versicherte ihm: Einem Auftritt von Aussenminister Mevlüt Çavu?o?lu am kommenden Sonntag stehe nichts entgegen. Ob und wo der Besuch stattfindet, ist offen – nachdem sich ein Hotel in Flughafennähe als Veranstaltungsort zurückgezogen hat. Dennoch stellen sich Fragen: Durfte die offizielle Schweiz Sicherheitsbedenken der Zürcher Regierung einfach so in den Wind schlagen? Wären angesichts des repressiven Klimas in der Türkei nicht kritischere Töne angebracht gegenüber Ankara?

Die «Türkei-Affäre» zieht noch weitere Kreise: Diese Woche wurde bekannt, dass der frühere türkische Vize-Botschafter in der Schweiz ein Asylgesuch eingereicht hat – offenbar fürchtet er Verfolgung in seiner Heimat. Wie löst die neue Chefdiplomatin diese diplomatische Knacknuss?

Thema in der Samstagsrundschau ist auch die Europapolitik: Pascale Baeriswyl wird in drei Wochen neue Chefkoordinatorin für die Verhandlungen mit der EU. Brüssel blockiert seit Monaten Gespräche über wichtige Dossiers. Was ist Baeriswyls Rezept, um die EU zurück an den Verhandlungstisch zu bringen? Sie nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier.

Moderation: Dominik Meier