Oberste Aussenpolitikerin kämpft fürs Rahmenabkommen

  • Samstag, 30. März 2019, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 30. März 2019, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 30. März 2019, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 30. März 2019, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 31. März 2019, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Das kam überraschend: Die aussenpolitische Kommission des Nationalrats APK hat diese Woche dem Bundesrat den Rücken gestärkt beim Rahmenabkommen mit der EU. Wird der umstrittene Vertrag doch noch mehrheitsfähig? APK-Präsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter ist Gast bei Dominik Meier.

Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, CVP-BL, Präsidentin von der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates APK-N.
Bildlegende: Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, CVP-BL, Präsidentin von der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates APK-N. Keystone

Von Nachverhandlungen ist keine Rede mehr – «lediglich» Klärungen verlangt eine Mehrheit der Aussenpolitiker im Nationalrat. Bewegt sich das Parlament nach anfänglicher Skepsis immer stärker Richtung Ja zum Rahmenabkommen? Sie hoffe es, sagt CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter Stellung, die «oberste Aussenpolitikerin des Nationalrats», in der «Samstagsrundschau». In der Sendung verteidigt sie die positive Grundhaltung zum Vertrag mit der EU. Sie verteidigt sich gegen den Vorwurf, als Vertreterin der Wirtschaft handelspolitische Interessen über andere Landesinteressen zu stellen. Am Beispiel des Lohnschutzes erklärt sie, wie sie die immensen innenpolitischen Widerstände aufzubrechen hofft.

Der zweite Teil der Sendung ist dem Umgang mit zwei umstrittenen Grossmächten gewidmet: Russland und China. Elisabeth Schneider-Schneider hat sich in den letzten Jahren als Befürworterin von engeren Beziehungen zu den beiden Staaten mit grossen Machtambitionen hervorgetan. Das heisse nicht, dass sie völkerrechtlich und menschenrechtlich fragwürdige Zustände in den beiden Staaten gutheisse, sagt sie. Wirtschaftliche Zusammenarbeit bewirke oft mehr als diplomatische Bemühungen.

Moderation: Dominik Meier