Schutzklausel ade bei der FDP

  • Samstag, 5. März 2016, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 5. März 2016, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 5. März 2016, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 5. März 2016, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 6. März 2016, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Letzten August sagte Philipp Müller, die FDP unterstütze eine Schutzklausel. Im Dezember war er noch für eine befristete Schutzklausel. Jetzt lehnt er das bundesrätliche Modell einer Schutzklausel ab. Der Bundesrat müsse auf den Inländervorrang setzen.

Portrait Philipp Müller, FDP-Präsident, aufgenommen am 7. Dezember 2015.
Bildlegende: Portrait Philipp Müller, FDP-Präsident, aufgenommen am 7. Dezember 2015. Keystone

Freie Stellen in Branchen mit hoher Arbeitslosigkeit sollen mit Inländern besetzt werden.

Die Zeit drängt. Bis im Februar 2017 braucht es Lösungen bei der Umsetzung der Zuwanderungsinitiative. Über den bundesrätlichen Vorschlag befindet nun das Parlament. Doch was vorliegt, befriedigt FDP-Präsident Philipp Müller nicht. Zeitdruck hin oder her. Das Paket müsse vielleicht an den Absender retourniert werden, sagt er. Weshalb dieser Zickzackkurs, wohin soll diese Strategie führen?


Unklar ist ferner die Haltung der FDP bei den Kriegsmaterialexporten. Verschiedene Freisinnige kämpfen dafür, dass die Wirtschaft wieder Waffen in den Nahen Osten exportieren darf. Andere fürchten um das Image der Schweiz. Die FDP im Dilemma – und der scheidende Präsident Philipp Müller im Gespräch. Er ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Géraldine Eicher.

Moderation: Géraldine Eicher