Obama ernennt weitere Minister

Es wird erwartet, dass der künftige US-Präsident Barack Obama Senator Ken Salzaar zum Innenminister und Gouverneur Tom Vilsack zum Landwirtschaftsminister ernennt.

Weitere Themen:

Die Opec-Länder wollen die Fördermenge drosseln, um den Preiszerfall zu stoppen.

Microsoft will umgehend eine gefährliche Sicherheitslücke im Webbrowser Internetexplorer schliessen.

Der Nationalrat will keine vorsorgliche Überwachung von Terrorverdächtigen zulassen.

Pfandleihäuser proitieren von der Finanzkrise.

Einzelne Beiträge

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  Obama ernennt Innenminister

  05:36 min

  Der designierte US-Präsident Barack Obama hat einen weiteren wichtigen Posten in seiner Regierung besetzt: Ken Salazar wird Innenminister. Innenminister Ken Salazar Der 53-jährige Ken Salazar ist Demokrat und momentan Senator des Bundesstaates Colorado. Salazar hat sich in seiner politischen Arbeit einen Namen in Grundstücks- und Energiefragen gemacht und gilt in Umweltfragen als progressiv. Als Innenminister wird Salazar unter anderem für die staatlichen Öl- und Gasbohrungen sowie für die Nationalparks zuständig sein. Landwirtschaftsminister Tom Vilsack Der 58-jährige Vilsack wurde 1998 erstmals zum Gouverneur von Iowa gewählt und erwarb sich in dem ländlich geprägten Staat im Mittleren Westen eine Reputation als Mann der Mitte. Unter anderem setzte er sich für die Förderung alternativer Energien zur Entwicklung ländlicher Regionen ein.

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  Opec will Ölpreis stützen

  02:46 min

  Die Opec-Staaten wollen ab Januar täglich 2,2 Millionen Fass Öl weniger fördern. Damit soll verhindert werden, dass der Öl-Preis weiter sinkt. Experten zweifeln an der Wirkung. Das ist die grösste Produktionskürzung, welche die Opec-Staaten je vereinbart haben. Rund 40 Prozent der weltweiten Ölproduktion kommt aus Opec-Staaten. Auch Russland und Aserbaidschan, die nicht Mitglieder der Opec sind, schliessen sich der Vereinbarung an.

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  Restriktive Lauschpolitik

  04:06 min

  Der Staatsschutz soll in der Schweiz auch weiterhin nur dann Personen belauschen dürfen, wenn ein Staatsanwalt oder ein Richter die Erlaubnis dazu gibt. Dieser Meinung ist die Mehrheit des Nationalrates. Die Vorlage geht nun in den Ständerat. Die Debatte weckt Erinnerungen an den Fichen-Skandal. Aus einem übersteigerten Sicherheitsgefühl heraus wurden in 1970er und 80er Jahre enorm viele Daten über Privatpersonen gesammelt.

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  Sicherheitsdienst will mehr Rechte

  03:13 min

  Der Dienst für Analyse und Prävention (DAP) kämpft seit Jahren für das Recht, verdächtige Privatpersonen überwachen zu dürfen. Für den DAP könnte die Schweiz wegen lascher Gesetze ein Magnet für Terrororganisationen werden. Datenschützer relativieren diese Bedenken. Sie sehen keine Notwendigkeit dem Staatsschutz weitere Instrumente in die Hand zu geben. Auch in den benachbarten Ländern gibt es Bedenken gegenüber einem Überwachungsstaat.

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  Lateinamerika setzt auf Integration

  02:26 min

  Die Länder Lateinamerikas und der Karibik fordern von den USA ein Ende des vor 46 Jahren verhängten Wirtschaftsembargos gegen Kuba. Für die Sanktionen gebe es keinen Grund. Zu dem Gipfel in Brasilien trafen sich mehr als 30 Staats- und Regierungschefs. Neu wurde Kuba als Mitglied aufgenommen. Kubas Staatschef Raúl Castro signalisierte den USA Gesprächsbereitschaft. Castro sagte: «Wenn Herr Obama reden will, dann reden wir. Wenn er nicht will, dann nicht. Es wird immer schwieriger, Kuba zu isolieren.» Die meisten Gipfelteilnehmer gingen auf spürbare Distanz zu den USA.

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  Wahlschlappe für Veltroni

  03:25 min

  Italiens Opposition schlittert immer tiefer in die Krise: Der Partito Democratico um Oppositionsführer Walter Veltroni muss bei Regionalwahlen eine schwere Niederlage hinnehmen. Die gemässigtere Oppositionspartei um Antonio di Pietro hingegen legt überraschend zu. Lachender Dritter und Gewinner der Wahlen ist Mitte-Rechts-Partei von Ministerpräsident Silvio Berlusconi.

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  DDT: «Schiesst nicht»

  04:00 min

  Der russische Rockmusiker Juri Schewtschuk und seine Band DDT singen gegen Missstände in der russischen Politik. Der Kremel hat wenig Gehör für seine Musik. Einschüchtern lässt sich Juri Schewtschuk nicht, und so zieht er gegen den kollektiven Gehorsam der russischen Bevölkerung genauso ins Feld, wie gegen den blutigen Georgienkrieg.

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  Erfolgreiche Pfandleihhäuser

  03:46 min

  In der Schweiz gibt es drei Pfandleihhäuser: in Genf, Lausanne und Zürich. Diese alteingesessenen Institutionen profitieren von der Finanzkrise. Für ein Prozent Zins erhalten Kunden im Zürcher Pfandleihhaus unkompliziert ein Darlehen. Gewinne darf das staatliche Kreditinstitut nicht machen.

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