Gute Aussichten für Rüstungsprogramm

Die Chancen steigen, dass das umstrittene Rüstungsprogramm in der Wintersession im Nationalrat doch noch eine Mehrheit findet. Die Sicherheitspolitische Kommission hat dem Geschäft deutlich zugestimmt.

Die Zustimmung erfolgte mit 15 zu 8 Stimmen bei einer Enthaltung. Bundesrat Samuel Schmid zeigte sich erleichtert. Das Programm des Bundesrats beläuft sich auf über 900 Millionen Franken.

Das Rüstungsprogramm 2008 war in der Herbstsession im Nationalrat am Widerstand eines Grossteils der Parlamentarier von SVP, SP und Grünen gescheitert. Einzig die Mitte-Parteien unterstützten Verteidigungsminister Schmid.