Martin Aldrovandi: Xi Jinping stärkt seine Macht

Die Wirtschaft Chinas wächst kaum noch. Covid lähmt den Alltag. Widerspruch ist nicht geduldet. Dennoch wird Xi Jinping nach dem 20. Parteitag eine weitere Amtszeit antreten, noch mehr Macht generieren. Martin Aldrovandi hat die Veränderungen als langjähriger Korrespondent von Radio SRF erlebt.

Der Parteitag der Kommunistischen Partei in China ist immer ein Grossereignis, er findet alle fünf Jahre statt. Diesen Sonntag ist er besonders bedeutend, denn es ist der 20. Parteikongress. Besonders ist auch, dass der Generalsekretär der Partei, Xi Jinping sich zu einer dritten Legislatur wählen lässt, etwas, das andere Parteiführer vor ihm vermieden haben. In seiner Amtszeit hat er seine Macht nach und nach ausgebaut, den Staat zugunsten der Partei zurückgebunden und der Privatwirtschaft neue Grenzen gesetzt. Mit der Null-Covid-Strategie hat auch die Überwachung der Bevölkerung zugenommen, neue Berichte zur Situation der Uiguren zeigen eine deutliche Verschlechterung der Situation der Menschenrechte. Die Wirtschaft wächst kaum mehr, die Null-Covid-Strategie tangiert viele Menschen in ihrem Alltag, die Überwachung der Bevölkerung hat sich stetig vergrössert und die Situation der Menschenrechte massiv verschlechtert. Was hat sich in China während der Amtszeit von Xi Jinping verändert? Was bedeutet es, wenn er auf Lebzeiten an der Macht bleiben wird? Auslandredaktor Martin Aldrovandi war langjähriger China-Korrespondent von Radio SRF und zu Gast im Tagesgespräch bei Karoline Arn.