Die Solothurner Kantonsräte zeigten sich am Dienstag erschüttert. Dass im Mai auf einem Bauernhof in Boningen 15 Rinder verstarben, sei schlimm, tragisch, der Horror. Und auch die für den Veterinärdienst zuständige Regierungsrätin Esther Gassler meinte: «Es ist unglaublich, dass so ein Vorfall passieren kann.»
Nach der Aufdeckung im Sommer geriet der Veterinärdienst in Kritik. Von Gassler erhofften sich die Kantonsräte deshalb Antworten auf die Frage, ob die Kontrolleure des Kantons das Drama hätten verhindern können, ob der Veterinärdienst Fehler gemacht habe. Doch die Regierungsrätin vertröstete die Politiker auf später.
Untersuchungs-Bericht lässt auf sich warten
Die verwaltungsinterne Untersuchung des Falls sei noch nicht abgeschlossen, sagte Regierungsrätin Gassler. Zum entsprechenden Bericht des Departements werde noch ein externes Gutachten erstellt. Erst dann werde das Resultat öffentlich kommuniziert.
Die Solothurner Regierung wolle im Falle Boningen nichts verschleiern, versicherte Gassler. Auch wenn der Unmut in der Bevölkerung angesichts der Tragweite des Falles gross sei, dürfe man den Fall nicht einfach nur schnell, schnell beurteilen.
«Es wurden Fehler gemacht»
Für CVP-Sprecher Edgar Kupper war die Diskussion im Parlament damit hinfällig. Bevor die Fakten vorliegen, könne man niemanden beschuldigen. Ohne Bericht dürfe man keine voreiligen Schlüsse ziehen.
Andere Kantonsräte sahen indes so oder so Handlungsbedarf. Bio-Bauer Felix Lang (Grüne) hatte mit einer Interpellation die Diskussion angestossen. Er kritisierte, dass der kantonale Veterinärdienst beim Tiermisshandlungsfall versagt habe. Die Glaubwürdigkeit des Verterinärdienstes sei in Frage gestellt.
Es könne nicht sein, dass solche Missstände durch Zeitungsartikel und Berichte von Drittpersonen aufgedeckt werden, kritisierte Lang. Er könne nicht verstehen, dass dieser Betrieb angesichts der Bilder der Tiere nicht als Risikobetrieb eingestuft worden sei.
Nicht mehr Kontrollen
Auch Bauer Beat Künzli (SVP) sah Mängel beim Veterinärdienst. Die Kontrolleure seien schlecht ausgebildet. Er habe schon selber festgestellt, dass die Kontrolleure die Gesetze und Paragraphen bis ins äusserste Detail kennen, von Tieren aber weniger Ahnung haben.
Mehrere Kantonsräte betonten in der Debatte, es dürfe wegen des «Einzelfalls Boningen» jetzt nicht mehr Kontrollen geben. FDP-Sprecher Heiner Studer warnte davor, «den Kontroll-Apparat aufzublähen». Ein solch dramatischer Vorfall wie in Boningen lasse sich damit nicht verhindern.
