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Pro-Kampfjet-Kampagne lanciert
Aus Tagesschau vom 11.08.2020.
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Abstimmung am 27. September «Kampfjets für die Armee nicht erst dann kaufen, wenn es brennt»

  • Das überparteiliche Deutschschweizer Komitee «Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge» hat die Abstimmungskampagne lanciert.
  • Zum breiten Komitee gehören Vertreterinnen und Vertreter von SVP, FDP, CVP, GLP, BDP und EVP sowie mehrerer Organisationen.
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Aus dem Archiv: Vorlage über Kampfjetbeschaffung kurz erklärt
Aus Arena vom 26.06.2020.
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Nur wenn die Luftwaffe ihre Flotte, die seit 1978 und 1996 im Einsatz ist, rechtzeitig ersetze, könne sie den Schutz der Bevölkerung für die nächsten dreissig bis vierzig Jahre gewährleisten, sagte der Aargauer FDP-Ständerat Thierry Burkart vor den Bundeshausmedien. «Wir müssen auf alle allfälligen Gefahren vorbereitet sein und nicht erst an die Bekämpfung von Krisen denken, wenn sie schon da sind.»

Wie der Cyberraum sei auch der Luftraum von strategischer Bedeutung und müsse jederzeit geschützt werden können. Gegenwärtig zeichne sich im Luftraum aber eine klaffende Sicherheitslücke ab, sagte Burkart.

«Helikopter oder Drohnen sind keine Alternative»

Zuzuwarten sei deshalb keine Option, folgerte der Schaffhauser SVP-Nationalrat und Militärpilot Thomas Hurter. «Ein Feuerwehrauto kaufen sie auch nicht, wenn es brennt, das ist dann einfach zu spät.»

Es würden auch keine «Luxusflieger» beschafft, wie es die Gegner des Beschaffungsprogramms kritisieren, machte Hurter klar. Kleinere Flugzeuge, Helikopter oder Drohnen seien keine Alternative. Solche taugten weder für den Luftpolizeidienst noch für die Luftverteidigung.

Auch die Idee der Armeegegner, bei einem Nein zu neuen Kampfjets würde Geld frei werden für andere Anliegen, sei falsch, sagte Burkart. Die Mittel blieben in diesem Fall im Armeebudget.

«Schweizer Luftwaffe, Ja oder Nein?»

Am 27. September stimmt das Stimmvolk ab. Der Bundesbeschluss für die Beschaffung wurde vom Parlament deutlich angenommen. Dagegen stimmten mehrheitlich die Fraktionen von SP und Grünen, die dann das Referendum der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) mit unterstützt haben. Sie wollen nach der für sie erfolgreichen Gripen-Abstimmung im Jahr 2014 das nächste Projekt zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zum Absturz bringen.

Dass die Stimmung bei einigen damaligen Gegnern gedreht hat, zeigt das Beispiel von Chantal Galladé. Die Zürcher alt SP-Nationalrätin, die später zur GLP wechselte, kämpfte vor sechs Jahren an vorderster Front gegen den Gripen. Nun sitzt sie im überparteilichen Deutschschweizer Komitee für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.

Beim Gripen habe es sich um eine «Luxusvariante» gehandelt, erklärte Galladé. «Heute geht es um die Frage, ob die Schweiz eine Luftwaffe braucht oder nicht.» Diese Frage könne sie bejahen. Deshalb stimme sie am 27. September Ja zu neuen Kampfflugzeugen.

Flugzeugtyp nicht Teil der Abstimmung

Welcher Kampfjet die Schweiz kauften würde, ist noch nicht klar. Im Rennen sind das Tarnkappenflugzeug F-35 von Lockheed Martin, der F/A-18 Super Hornet von Boeing, der Rafale des französischen Herstellers Dassault und das Airbus-Flugzeug Eurofighter.

Den Flugzeugtyp – und abhängig davon die Anzahl Flugzeuge – bestimmt der Bundesrat voraussichtlich Anfang 2021. Abgestimmt wird lediglich über den Grundsatz, neue Kampfflugzeuge zu kaufen, sowie ein Kostendach von sechs Milliarden Franken. Zudem legt der Planungsbeschluss fest, dass sechzig Prozent des Kaufpreises durch Aufträge an Schweizer Unternehmen kompensiert werden müssen.

Für den Bundesrat sind neue Kampfjets unverzichtbar. Er argumentiert mit der sich ständig verschlechternden Sicherheitslage. Es gehöre zu den Aufgaben der Armee, die Lufthoheit während mehrerer Wochen zu wahren, auch in Zeiten erhöhter Spannungen.

Diese Kampfjets stehen in der engeren Auswahl

SRF 4 News, 11.8.2020, 16 Uhr;

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148 Kommentare

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  • Kommentar von Thomas Leu  (tleu)
    Bedenklich ist, wie hier Behauptungen aufgestellt werden, ohne nie selber an einer Studie beteiligt gewesen zu sein oder aus der jüngsten Geschichte gelernt zu haben. Es geht nicht um Wunschvorstellungen wie die Welt sein sollte. Wir möchten sie gerne friedlich und die Schweiz ist das letzte Land, das als Aggressor auftritt. Da man aus der Geschichte gelernt hat, dass man sich nie auf den ewigen Frieden verlassen kann, muss sich eine seriöse Regierung auch auf unbeliebte Szenarien vorbereiten.
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    1. Antwort von Peter Zurbuchen  (drpesche)
      Wie soll man aus der Geschichte lernen, wenn immer wieder die gleichen Konzepte angewandt werden? Frieden wurde gar noch nie wirklich ausprobiert.
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  • Kommentar von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
    Wer ein anderes Land besetzen will, muss, wie seit eh und je und auch noch in ferner Zukunft, mit der Infanterie rein, in jedes Loch, in jeden Keller. Da spielen Flieger keine Rolle mehr. Das würde ein Desaster, für beide Seiten.
    Meine Grossväter waren im Krieg, erst Polen, dann Frankreich, dann 4 Jahre Russlandfeldzug. Auch unsere Generäle sind sich nicht bewusst, was Krieg wirklich bedeutet. Die haben keine Ahnung.
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    1. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Ja, und? Die Schweiz will aber kein anderes Land besetzen, sondern sich verteidigen können, falls es wieder einmal so weit kommen sollte, wie zu Zeiten Ihres Grossvaters. Auch als Panzergrenadier leben Sie länger, wenn Sie noch eigene Flugzeuge in der Luft haben.
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    2. Antwort von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
      Szenario 1: Ein massierter Angriff, der es erst mal durch Natogebiet schaffen muss: Wer das schafft, schafft dann auch die Schweiz. Dann geht's ab in den Widerstand, mit allen Konsequenzen.
      2: Kleine Nadelstiche durch Extremisten o.ä. Auch die kommen durch Natoland. Auch da profitieren wir massiv von den westlichen Geheimdiensten, die uns mitschützen. Aber Terror ist ideologisch. Sie können aber Ideen nicht bombardieren. Sie entziehen Terror den Boden durch fairere Verteilung/Behandlung.
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    3. Antwort von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
      Und das Problem ist ja nicht, ob wir eine Verteidigung wollen oder nicht sondern ob und wie wir sie uns leisten. Wenn Sie dem Staat die Mittel entziehen, sich um alles zu kümmern, durch massive Steuerflucht inkl. Abschaffung der Erbschaftssteuern, dann müssen wir mit den wenigen Mitteln haushälterisch umgehen.
      In wenigen Jahren werden wir - wegen Teilzeitjobs - Rentner haben, die keine PK haben. Von einer sicheren Schweiz profitieren aber die Reichen im Übermass, beteiligen sich aber nicht so.
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    4. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Ich glaube, als ehemaliger Gebirgsinfanterist kann ich genausogut beurteilen wie Widerstand geht, wie Sie als Ex-Panzergrenadier. Wenn wir uns in Europa nicht als Trittbrettfahrer verhalten, sondern unseren Beitrag zur Sicherheit leisten, dann wird es eben gar nie so weit kommen, dass wir die Bevölkerung im Stich lassen müssen und mit verstreuten Trupps in den Guerillakampf gehen müssen. Denn so ein Ausgang ist ungewiss, auch ob das die Schweiz als ganzes überleben wird.
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    5. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Die Mittel sind immer knapp. Die Schweiz als eines der reichsten Länder der Welt, gibt im Verhältnis zum BIP bereits jetzt weniger aus als die fast alle anderen europäischen Länder. Da sollten wir uns also nicht beklagen. Wenn der sehr unwahrscheinlich Fall eines Konflikts eintritt, dann nützen Ihnen die gesamten sozialen Umverteilungsmechanismen, die ich auch unterstütze, auch nichts mehr.
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    6. Antwort von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
      Was der Bürger immer noch nicht versteht, ist, dass sein Gegner nicht der Bürger auf der anderen Seite ist, nur weil er anders redet oder betet. Es sind die Politiker, die hetzen, unterstützt und gefördert von Reichen (nicht allen).
      Sie können Perspektivlose, die nichts mehr zu verlieren haben, nicht mit der Waffe aufhalten. Und schon gar nicht mit einer überdotierten Luftwaffe. Da wägt man die Bevölkerung in einer falschen Sicherheit.
      Da braucht es Diplomatie, Hilfe Waffenhandelsstop etc.
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    7. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Bei diesen Forderungen engagiert sich die Schweiz bereits an vorderster Stelle. Trotzdem darf man eine Armee zur Selbstverteidigung haben.
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    8. Antwort von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
      Im Moment ist doch unsere Diplomatie und die Hilfe im Ausland ein Pflästerli im Vergleich zum Schaden, den wir anrichten als Tax Conduit Country. Noch haben wir ein positives Image im Ausland, aber das wird sich ändern. Fairness bei Handel + Steuern seit Zusammenbruch der SU hätte Terrorismus + Pseudosozialismus den Nährboden sehr stark entzogen.
      Ausbeutung und Waffenexporte verursachen Migration.
      Wir verhalten uns so falsch. Wollen Sie auf Bedrohungen immer nur mit Aufrüstung reagieren?
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    9. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Ich weiss nicht wie genau Sie die guten Dienste der Schweiz kennen. Das meiste läuft im Stillen ab und wird nicht an die grosse Glocke gehängt. Ohne die Schweizer Diplomatie wäre die Welt sicher nicht besser, sondern vermutlich schlechter. Viele Konfliktparteien sind froh um die Schweizer Vermittlung. Die erscheint dann aber nicht im Blick, sondern wird als selbstverständlich betrachtet. Prominente Beispiele sind Korea, USA-Iran, Ostukraine und viele, die ich auch nicht kenne.
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    10. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Als erfolgreicher Unternehmer kennen Sie den Unterschied zwischen Ersatz- bzw Neuinvestition. Der Kauf von neuen Kampfflugzeugen ist eine Ersatzinvestition. Sie ersetzen also die verbrauchten Kampfflugzeuge gerade noch rechtzeitig bevor sie vom Himmel fallen. Das ist also keine Aufrüstung, sondern eine Ersatzrüstung. Ich nehmen an, dass auch Sie Ihr Geschäftsauto nach 10 (die Armee nach 35) Jahren durch ein neues ersetzen. Dann haben Sie nicht aufgerüstet, sondern einfach ersetzt.
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    11. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Noch zum Abschluss: Die Schweiz kann die Welt nicht alleine retten. Deshalb muss sie, parallel zu allen anderen Aufgaben, auch für ihre Sicherheit sorgen. Wir tun in der UNO bereits unser Bestes, um die Welt lebenswerter zu machen (Friedensverhandlungen, Energie, Klima, Ernährung, Kindeswohl, Umweltschutz, und, und und). Aber ich verknüpfe das alles nicht mit dem Ersatz fälliger Kampfflugzeuge, sondern es läuft alles mehrfach parallel.
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  • Kommentar von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
    ...die verkauften Flieger nicht gegen ihre eigene Flieger eingesetzt werden können. Wissen wir, was in ein paar Jahren ist? Auch die USA stellen ein Risiko dar.
    Plädiere eher für starke Boden-Luftabwehr und Guerilla (wie damals im totalen Widerstand "Maj von Dach"). So schlägt man auch mächtige Gegner.
    Aber: Krieg ist schrecklich, daher muss mehr in die Friedensförderung investieren. Wenn's losgeht, dann geht alles den Bach runter. Das muss man sich bewusst sein.
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    1. Antwort von Ueli Lang  (Wochenaufenthalter)
      Das mag ja alles so sein. Tatsache ist aber, dass Staaten, insbesondere Neutrale ihren Luftraum zu schützen haben und zwar nicht indem sie wie die Iraner und Ostukrainer einfach mit Raketen Zivilflugzeuge abschiessen. Dafür braucht es richtige Flugzeuge, die genügend schnell sind, damit sie die Aufgaben des Luftpolizeidienstes und Neutralitätsschutzes richtig und in genügender Zahl nachhaltig durchführen können. Wenn wir das nicht selber können, müssen wir faktisch der Nato beitreten!
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    2. Antwort von Eva Wädensweiler  (E. W.)
      Unsere "Polizei" in der Luft hat im vergangenen Jahr? über 300 Einsätze geflogen. Und z. B bei Flugzeugentführungen werden sie als Abfangjäger eingesetzt. Man sollte also nicht immer nur Kriegsszenarien ins Feld führen.
      Die Luftfahrt entwickelt sich auch ständig weiter & Flugzeuge werden schneller. Da müssen dann auch Jets mithalten können. Und die Polizei am Boden schafft sich ab und an auch neue Fahrzeuge für ihre Einsätze an & sind nicht mit über 20-jährigen Fahrzeugen unterwegs.
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    3. Antwort von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
      Ich bin nicht gegen eine Luftwaffe und schon gar nicht gegen die Luftpolizei. Aber wenn schon, dann ein allzwecktaugliches Flz.
      Iran/Ostukraine: Das sind Konflikte, die der Westen mitverursacht hat. Verteidigung fängt doch schon ganz woanders an: Man hätte in den 70ern die Abhängigkeit vom Öl massiv reduzieren müssen, Da fliesst viel Geld ab, auch in den Terrorismus. Alles verschlafen. Heute wird nur noch reagiert. Der Westen wird seinen Way of Life mit Waffen verteidigen anstatt zu handeln.
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    4. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Wenn Sie jetzt aber "Nein" stimmen, helfen Sie tatkräftig mit, die Ziele der GSoA zu unterstützen. Das hätte ich von einem Ex-Panzergrenadierzugführer nicht erwartet.
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    5. Antwort von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
      @T. Leu: Sie und alle anderen sollten nicht den Fehler machen, Kritiker der Flugzeugbeschaffung als Armeegegner und GSOA-Steigbügelhalter zu diffamieren. SO geht die Abstimmung ganz sicher wieder verloren!
      Und die Armee wäre 1989 abgeschafft worden, hätte man nur die Stimmen der AdAs gezählt. Daraus gelernt? Nichts.
      Der Schweizer ist auch für Unpopuläres zu begeistern, z.Bsp. die Ablehnung einer zusätzlichen, bezahlten Ferienwoche.
      Die Armee selber (und die Politik) unterminieren die Armee.
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    6. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Sie können aber auf den Stimmzettel nur JA oder NEIN schreiben. Begründungen, weshalb sie keine Luftwaffe mehr wollen, obwohl Sie offenbar für die Armee sind, sind ungültig. Also sollten Sie grundsätzlich entscheiden: JA oder NEIN. Perfekt wird die Armee nie sein. Ich vermute, dass auch an Ihrem Arbeitsplatz nicht alles perfekt ist und Sie aber trotzdem nicht dauernd wieder kündigen und eine neue Stelle suchen.
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    7. Antwort von Domi Becker  (die etwas andere Sichtweise)
      @tleu: Ein NEIN zur Fliegerbeschaffung bedeutet ja nicht das Ende der Armee. Sonst wäre das ja nach dem Gripen-NEIN schon passiert. Also, zurück zum Absender.
      Nein, es kann nicht alles perfekt sein. Aber doch etwas besser. Schliesslich baden wir und V. Amherd aus, was 20 Jahre SVP-Regentschaft im VBS angerichtet haben.
      Zum Glück bin ich selbstständig und kann mich optimal einrichten. Und das seit 30 Jahren sehr erfolgreich. Und das obwohl oder eben weil ich überdurchschnittlich bezahle.
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    8. Antwort von Thomas Leu  (tleu)
      @ Domi Becker: Im Gegensatz zum Gripen hat die Armee nach einem Nein in spätestens 10 Jahren keine Kampfflugzeuge mehr. Dann brauchen Sie auch keine Panzergrenadiere mehr. Die Gebirgsinfanterie, die sich für den Guerilla-Kampf vorbereitete, wurde bereits abgeschafft. Die Luftwaffe will kein Trainingsflugzeug für Kampf- und Luftpolizeidienst, weil es sich nicht eignet. Kein Land der Welt hat Trainingsflugzeuge für militärische Aufgaben, sondern eben als Training. Wir haben dafür die PC9 & PC21.
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