Die EVP war die grosse Verliererin bei den letzten Stadtzürcher Wahlen. Wegen 31 Stimmen schied sie im Februar 2014 aus dem Zürcher Gemeinderat aus, denn sie hatte in keinem Wahlkreis die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen.
Gemeinsam mit anderen kleineren Parteien hat die EVP deshalb die Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri» lanciert, über die am 12. Februar abgestimmt wird. Die Hürde, dass eine Partei in mindestens einem Wahlkreis einen Stimmenanteil von fünf Prozent erreichen muss, soll abgeschafft werden.
Die Kleinen begehren auf
Ohne dieses Quorum werde der Wille der Wählerinnen und Wähler besser abgebildet, ist Claudia Rabelbauer überzeugt. Sie ist scheidende Präsidentin der Stadtzürcher EVP und war 2014 direkt von der Wahlhürde betroffen; sie verlor nämlich ihren Sitz im Stadtparlament.
Beim aktuellen Wahlsystem gingen ein paar tausend Stimmen «verloren». Jene nämlich für diejenigen Parteien, die aufgrund der Fünf-Prozent-Hürde dann den Sprung ins Parlament nicht schaffen.
Das aktuelle Wahlsystem ist ungerecht und benachteiligt kleine Parteien übermässig.
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Ausserdem würde das Zürcher Stadtparlament vielfältiger, wenn es kleineren Parteien erleichtert würde, einen Sitz zu erringen.
Die Grossen blocken ab
Diese Vielfältigkeit beurteilt Davy Graf ganz anders. Der SP-Fraktionschef sieht dadurch die Funktionsfähigkeit des Parlaments bedroht.
Die Meinungsfindung werde erschwert oder es könnte gar zu Zufallsmehrheiten kommen, wenn der Rat zersplittert sei in viel kleine Parteien.
Dank dem jetzigen System haben wir ein Parlament, das nicht zersplittert ist und gut arbeiten kann.
Zudem sei der Wählerwille dank der komplizierten Rechnungsmethode – dem sogenannten «doppelten Pukelsheim» – bereits genügend abgebildet.
(Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 17:30 Uhr)
