- Den Befürwortern des Massnahmenpakets zugunsten der Medien ist es nicht gelungen, das Volk vom Gesetz zu überzeugen.
- Die Kernfrage der freien, unabhängigen Medien hätte auch das Volk als wichtig angesehen, betont Nationalrat Gregor Rutz.
- Nationalrätin Tiana Angelina Moser begründet den Grund für die Niederlage damit, dass an vielen Fronten angegriffen wurde.
Die Zürcher SVP-Nationalrätin Therese Schläpfer freut sich über das Nein: «Ich habe damit gerechnet, dass es knapp wird. Aber dieser Trend freut mich natürlich enorm. Es zeigt, dass die Stimmbevölkerung keine staatlich kontrollierten Medien will.»
Nationalrat Gregor Rutz (SVP/ZH) ist erleichtert darüber, dass das Medienpaket vom Volk versenkt wurde. «Es geht am Schluss um die Kernfrage in der Demokratie: Haben wir freie, unabhängige Medien? Haben wir einen Meinungsaustausch, der in aller Vielfalt auch abgebildet werden kann?» Diesen habe er als gefährdet gesehen. «Subventionen machen immer abhängig, zu einem gewissen Punkt.» Nun liege es aber am Parlament, sich damit auseinanderzusetzen, was der Staat müsse oder dürfe und wo Geld hinfliessen soll und wo Eigenverantwortung angezeigt sei.
Auch Präsident der Jungen Mitte, Marc Rüdisüli, glaubt: Die Bevölkerung habe gemerkt, dass der Gewinn besonders an die Grossen gegangen wäre und diese in der Pandemie Millionen-Gewinne gemacht hätten. «Alle in diesem Land möchten, dass wir eine lebendige Medienvielfalt haben, aber dafür muss man die Kleinen unterstützen.» Der Weg sei nun frei für ein zielgerichteteres Paket, welches die Kleinen und nicht die Grossen begünstige.
«Wenn das Volk es anders sieht, dann gilt es dies zu akzeptieren»
GLP-Nationalrätin (ZH) Tiana Angelina Moser begründet den Grund für die Niederlage damit, dass an vielen Fronten angegriffen wurde. «Ich bin überzeugt, dass es sehr wichtig für unser Land gewesen wäre, dass wir die Medien stärken können. Warum hat es nicht verfangen? Ich denke, es hat damit zu tun, dass es viele, verschiedene Gegnerinnen und Gegner gab, welche an vielen Fronten angreifen konnten.» Das liege in der Natur eines breiten Kompromisses.
Nationalrat Martin Candinas (Mitte/GR), der für das Paket gekämpft hat, ist enttäuscht: «Wenn man nicht enttäuscht wäre, dann hätte man auch nicht mit Herzblut und Engagement für eine Vorlage gekämpft. Ich war überzeugt, dass das eine gute Lösung ist.» Wenn es das Volk anders sehe, gelte es dies aber zu akzeptieren.
Die Grüne Nationalrätin Aline Trede (BE) hat einen sehr engen und knappen Ausgang erwartet. Trotzdem habe sie das klare Resultat überrascht. «Wir haben versucht, bis am Schluss zu mobilisieren.» Die Gründe für das klare Nein sehe sie darin, dass es ein grosser Kompromiss gewesen sei. «Alle haben etwas gefunden an diesem Paket, das ihnen nicht gepasst hat, auch ich.» Deshalb seien die Emotionen dann «an einem sehr kleinen Ort, für dieses Paket auch einzustehen».
