Schauen Sie sich pornografische Webseiten an? Haben Sie aussereheliche Beziehungen? Warum haben Sie so wenig Geld auf der Seite? Diese Art von Fragen können bei den erweiterten Sicherheitsüberprüfungen gestellt werden, denen sich in der Schweiz die höchsten Bundesbediensteten mit Zugang zu geheimsten Daten unterziehen müssen.
Ein Journalist von RTS gibt Details seiner Recherchen preis:
Es handelt sich um regelrechte Verhöre, die von einem kleinen Team von Profilern durchgeführt werden und oft mehr als drei oder vier Stunden dauern. Sie sind bei der Anstellung obligatorisch und müssen alle fünf Jahre wiederholt werden.
Kommission hinterfragt Prozedere
Dieser Umgang mit Personen, die meist vom Bundesrat selbst in ihre hohen Positionen berufen worden sind, wird infrage gestellt. In Bern herrscht das diffuse Gefühl, dass man zu weit gehe und bei dem kleinsten Problem Leute aussortiere, die sich jahrelang bewährt haben. Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats überprüft derzeit den Ablauf und die Auswirkungen der Sicherheitschecks. Das ist seit letztem Sommer bekannt. Die Schlussfolgerungen der Kommission werden für diesen Herbst erwartet.
Auslöser der Analyse durch die Parlamentskommission war der Abgang von drei hochrangigen Beamten aus der Westschweiz im letzten Jahr, nachdem bei den Sicherheitsüberprüfungen Zweifel aufgekommen waren. Diese drei Personen – ein erfahrener ehemaliger Diplomat und zwei Divisionäre – wollen sich auf Anfrage nicht zu den Gründen und Umständen ihres Ausscheidens äussern.
Gemäss dem Gesetz, das diese Kontrollen auf höchster Ebene regelt, geht es um die Sicherheit des Landes, das Image der Schweiz im Ausland und das Risiko von «inneren Feinden». Die Kontrollen wurden in den 2010er-Jahren verschärft. Ein kleines Team von Profilern ist jetzt speziell für die Durchleuchtung der höchsten Kader des Landes zuständig. Es ist der Bundeskanzlei unterstellt.
«Diese Fragen bringen nichts»
Laut Zeugenaussagen, die ein Team vom Westschweizer Radio und Fernsehen (RTS) von hochrangigen Offizieren und Beamten gesammelt hat, gehen die Anhörungen sehr weit in die Privatsphäre hinein. «Alles wird durchleuchtet: Praktiken, sexuelle Orientierung, enge Freunde und Feinde. Man fragt uns sogar, wie wir uns mit unserer Schwiegermutter verstehen! Es ist sehr aufdringlich, aber im Grunde genommen ist es gerechtfertigt, da es darum geht, festzustellen, ob ein Risiko besteht, unter Druck gesetzt zu werden», sagt ein Zeuge, der wie alle anderen anonym bleiben möchte.
Ein Militär fasst das allgemeine Gefühl so zusammen: «Wenn Sie sagen, dass Sie keine Pornoseiten ansehen, gelten Sie als Lügner, und wenn Sie Ja sagen, dann gelten Sie als Perverser. Diese Fragen bringen nichts.» Es wird auch erzählt, dass ein sehr hochrangiger Offizier gefragt wurde, wann er zum letzten Mal Sex mit seiner Frau hatte. «Einige Fragen scheinen eher darauf abzuzielen, unsere Fähigkeit zu testen, mit diesen umzugehen, als Informationen zu suchen», analysiert ein Zeuge.
Wie die Antworten bewertet werden und ab wann man als Risiko eingestuft wird, bleibt unklar. Die Bundeskanzlei hat es abgelehnt, diese Fragen zu beantworten, «um die Ergebnisse künftiger Prüfungen nicht zu beeinträchtigen und aus Datenschutzgründen».
