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Besetzung im zweiten Anlauf Markus Mäder wird neuer oberster Sicherheitschef

  • Brigadier Markus Mäder soll das neue Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (Sepos) leiten.
  • Verteidigungsministerin Viola Amherd hat den Posten damit besetzt, nachdem ein Anlauf zuvor gescheitert war.
  • Mäders Stellvertreterin wird Pälvi Pulli.

Brigadier Mäder ist Chef Internationale Beziehungen Verteidigung im Armeestab. In dieser Rolle leitet und koordiniert er die Streitkräftebeziehungen auf bi- und multilateraler Ebene. Seine Stellvertreterin wird Pälvi Pulli. Die beiden treten ihre Stellen per 1. Januar 2024 an.

Bundesrätin Viola Amherd stellt Markus Mäder, neuer Staatssekretär für Sicherheitspolitik vor
Legende: Bundesrätin Viola Amherd und Markus Mäder äussern sich vor den Medienschaffenden in Bern. KEYSTONE/Peter Schneider

«Ich bin überzeugt, dass die Schweiz sich noch besser und gesamtheitlicher auf die neuen und zusätzlichen Bedrohungen vorbereiten muss», sagte Mäder vor den Medien. Die geopolitische Lage zeige deutlich, dass Interessenskonflikte im gesamten Bedrohungsspektrum ausgetragen würden. «Darum müssen wir unsere Sicherheitspolitik breit und resilient aufstellen.»

Personensicherheitsprüfung bestanden

Nach dem sich Jean-Daniel Ruch entschieden hatte, die Funktion nicht anzutreten , habe das VBS Viola Amherd zufolge den Rekrutierungsprozess wieder aufgenommen. «Es wurden gezielt mögliche Personen, die fähig sind, dieses Amt auszuführen, angesprochen», sagte die Verteidigungsministerin. Die Findungskommission habe daraufhin Gespräche mit Mäder geführt und ihn für geeignet erachtet. Mäder habe zudem eine Personensicherheitsprüfung abgelegt.

Ein gescheiterter Versuch und ein Gerücht

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Am 15. September hatte Viola Amherd den langjährigen Botschafter Jean-Daniel Ruch als Staatssekretär für Sicherheitspolitik präsentiert. Doch daraus wurde nichts. Wenige Wochen nach seiner offiziellen Präsentation zeigte sich laut Medien, dass Ruch potenziell erpressbar sein könnte wegen Vorwürfen zu seinem Privatleben.

Der «Sonntagsblick» hatte in der Vergangenheit berichtet, dass auch der langjährige Spitzendiplomat Thomas Greminger zum Kreis der Kandidaten für die Rolle des Staatssekretärs gezählt haben soll. Wie die Zeitung schrieb, sei er aber aufgrund von Berichten über sein Verhalten als Vorgesetzter aus diesem Kreis ausgeschieden.

Ob sich Markus Mäder also ursprünglich nicht auf den Posten beworben habe, kommt postwendend eine Frage der Medienschaffenden. «Das ist richtig, wir haben ihn direkt angesprochen», erklärte Amherd. «Ich habe mich nicht beworben, weil ich dieses Jahr sehr gut ausgelastet war und auch sehr zufrieden war mit meiner jetzigen Aufgabe – es gab mehr als genug zu tun», ergänzte Mäder.

«Das Feld möglicher Kandidaten ist übersichtlich»

«Wir haben uns genügend Zeit gelassen», antwortet die Verteidigungsministerin auf eine entsprechende Frage. «Das Feld möglicher Kandidaten ist übersichtlich in unserem Land.» Sie sei überzeugt, dass sie den Besten gefunden hätten. «Hätte sich Herr Mäder damals bereits beworben, wäre er vielleicht schon das letzte Mal hier neben mir am Tisch gewesen.»

Das ist das neue Staatssekretariat (Sepos)

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Das neue Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (Sepos) entsteht im VBS als zivile Behörde und untersteht direkt der Verteidigungsministerin. Rund 100 Mitarbeitende sollen Teil davon werden. Die neue Leitung übernimmt unter anderem bisherige Aufgaben des Generalsekretariats und weiterer Stellen im VBS und wird beispielsweise Viola Amherd in internationalen Gremien vertreten.

Das Sepos soll die nationale und internationale Sicherheitslage gemeinsam mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB), dem Bundesamt für Polizei (Fedpol) und den zuständigen Stellen im Aussendepartement analysieren. Die Aufgabenteilung zwischen den Departementen sowie Bund und Kantonen bleibt unverändert.

Weiter verantwortet das neue Staatssekretariat die nationale Strategie zum Schutz der kritischen Infrastrukturen. Es führt die Geschäftsstellen des Sicherheitsausschusses des Bundesrats und der Kerngruppe Sicherheit, welche es auch leitet. Zudem ist es Ansprechstelle für den Sicherheitsverbund Schweiz.

Langjährige Erfahrung im Sicherheitsbereich

Mäder begann seine Karriere in den 1990er-Jahren an der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich. Als Stabs- und Verbindungsoffizier war er zudem für die KFOR im Kosovo aktiv. Nach Aufenthalten in London und Zürich wurde er 2003 zum sicherheitspolitischen Berater und stellvertretenden Chef Streitkräfte und Rüstungsplanung in der Direktion für Sicherheitspolitik im VBS ernannt.

Anschliessend folgte ein Einsatz an der Schweizer Mission bei der Nato in Brüssel. Zwischen 2011 und 2015 amtete Mäder als Schweizer Verteidigungsattaché in Pakistan, Afghanistan und Iran. Nach einem Aufenthalt in Washington DC wurde er per 1. Dezember 2016 zum Chef Internationale Beziehungen Verteidigung ernannt und zum Brigadier befördert.

Pälvi Pulli beobachtet ein Ratsgeschäft im Nationalrat
Legende: Pälvi Pulli wird die Stellvertreterin von Markus Mäder. KEYSTONE/Alessandro della Valle

Stellvertreterin Pälvi Pulvi amtet in ihrer derzeitigen Funktion als Chefin Sicherheitspolitik im Generalsekretariat VBS. Die 53-Jährige ist in Finnland zur Welt gekommen und spricht mehrere Sprachen fliessend. Sie arbeitete ab 1999 in verschiedenen Funktionen für das VBS und das EJPD. Dort leitete sie ab 2017 die Abteilung internationale Beziehungen und Stab.

SRF 4 News aktuell, 22.12.23, 14 Uhr ; 

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