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Rassistische Kommentare Hatespeech im Netz wird vor allem auf Online-Medien verbreitet

  • Die eidgenössische Meldeplattform für rassistische Hassreden im Internet hat im ersten Jahr ihres Bestehens 163 entsprechende Äusserungen registriert.
  • Meistens waren die Wortmeldungen gegen schwarze Menschen gerichtet oder allgemein fremdenfeindlich.
  • In acht klaren Fällen mit Bezug zur Schweiz erstattet sie Anzeige.

Am häufigsten fanden sich die Hassreden in Kommentarspalten von Online-Medien oder auf Facebook, wie die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) mitteilte . Knapp ein Viertel (38 Fälle) der Hasskommentare waren strafrechtlich relevant.

Meldeplattform für rassistische Online-Hassrede

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Die Meldeplattform ist als Pilotprojekt der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) seit dem 30. November 2021 in Betrieb und funktioniert niederschwellig. Es bietet der Bevölkerung sowie Fachpersonen und Organisationen die Möglichkeit, gesichtete rassistische Inhalte im Internet mit wenigen Klicks auf www.reportonlineracism.ch zu melden und sich beraten zu lassen, falls dies gewünscht ist.

Die Meldungen werden in einer Datenbank gespeichert und vom EKR ausgewertet. Gemeldete Inhalte, die den Tatbestand der Rassendiskriminierung im Sinne des Art. 261 des Strafgesetzbuches erfüllen, können eine Strafanzeige auslösen.

Die Meldeplattform Reportonlineracism.ch erstattete in acht Fällen Strafanzeige. Die anderen hatten keinen Bezug zur Schweiz, waren bereits gelöscht oder es handelte sich um Antragsdelikte, die nur die Attackierten selbst anzeigen können. Dabei geht es beispielsweise um Ehrverletzung.

Meistens allgemeine rassistische Kommentare

In der Zeit bis Ende November 2022 meldeten Nutzerinnen und Nutzer am meisten fremdenfeindliche Inhalte, welche nicht auf eine spezifische Herkunft oder Religion zielten. Insgesamt 39 wurden in dieser Kategorie festgestellt.

Am zweithäufigsten richteten sich 38 rassistische Hasskommentare gegen schwarze Menschen. In die Kategorie «Hass gegenüber asylsuchenden oder geflüchteten Menschen» fielen 21 Meldungen.

23 Meldungen erreichten die Plattform wegen antisemitischer Inhalte. Meldungen mit Antisemitismus-Bezug werden gemäss der Meldeplattform automatisch dem Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund (SIG), der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) sowie der Coordination Intercommunautaire contre l’Antisémitisme et la Diffamation (CICAD) weitergeleitet. 

Vor allem in Online-Medien wird gehetzt

Weitaus am häufigsten, mit 59 Meldungen, liessen rassistisch eingestellte Personen ihrem Hass in Online-Medien und deren Kommentarspalten freien Lauf. Darauf folgten Facebook (41 Fälle) und Twitter (23 Fälle).

Weitere Meldungen gab es aus Blogs, Foren und anderen Webseiten. Kaum Meldungen hingegen stammten von Instagram (9 Fälle), Youtube (4 Fälle) und Messenger Apps (7 Fälle) - wobei hier gemäss Guilia Reimann, wissenschaftliche Mitarbeiterin der EKR, insbesondere Telegram genannt wurde. Keine Fälle wurden bezüglich der Plattform Tiktok gemeldet.

Die EKR bezeichnet die Meldeplattform als wichtiges Instrument, um Rassismus im Internet sichtbar zu machen. Die Zahlen würden zeigen, dass es sich bei Online-Hassreden um ein ernst zu nehmendes Problem handle. Die Kommission führt das ursprünglich auf ein Jahr angelegte Pilotprojekt weiter.

SRF 4 News, 21.3.2023, 14:00 Uhr ; 

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