Senatorin Kyrsten Sinema aus Arizona suchte ein grosses Publikum für ihre Ankündigung: In einem Interview mit CNN erklärte sie, dass sie sich von der demokratischen Partei lossage. «Ich habe mich in Arizona als Parteilose registriert.»
Das überrasche wohl manche Leute, mache aber Sinn. Sie passe einfach nicht in das strikte Zwei-Parteien-System, stellte sie fest.
Womöglich bleibt sie in der Fraktion
In beiden Parteien sei es zur Polarisierung gekommen und es werde erwartet, dass man alle Positionen der Partei unterstützte. Das mache es schwierig, in der Mitte noch Politiker zu finden, die zusammenarbeiten wollten, so die 46-Jährige.
Noch ist unklar, ob sie in der demokratischen Fraktion bleibt. Dort sind parteilose Senatoren nichts Neues. Schon bisher gehörten der demokratischen Fraktion zwei Parteilose an. Einer von ihnen ist Bernie Sanders.
Von ganz links ins Zentrum gerutscht
Auch kommt Sinemas Austritt nicht aus heiterem Himmel. Schon lange hat sie sich von ihrer Partei entfremdet. In Arizona ist sie am linken Rand in die Politik eingestiegen. Mittlerweile gilt sie als moderate oder zentristische Politikerin.
In den letzten zwei Jahren verschaffte ihr das viel Macht: Wegen der hauchdünnen Mehrheit im Senat waren die Demokraten auf ihre Stimme angewiesen – wie auf jene ihres Kollegen Joe Manchin, ein konservativer Demokrat aus West Virginia.
Vom linken Flügel scharf kritisiert
Auch weil Sinema sich querstellte, wurden wichtige Anliegen der Demokraten und von Präsident Joe Biden versenkt: Sinema stimmte gegen höhere Mindestlöhne, oder sie stellte sich quer, als es darum ging, die berühmte Fillibuster-Regel ausser Kraft zu setzen. Diese verlangt im Senat für viele Gesetze eine qualifizierte Mehrheit von 60 Stimmen.
Das trug Sinema in der eigenen Partei viel Kritik ein – oder sogar Wut. Sie halte ihre Partei in Geiselhaft, hiess es.
Für die Demokraten ändert sich nicht viel
Sinema liegt mit ihrer Feststellung allerdings nicht ganz falsch: Republikaner und Demokraten gehen im Senat nur noch selten Kompromisse ein. Moderate Figuren in beiden Parteien sind deshalb besonders wichtig.
Sinema ist auch ein Produkt ihres Bundesstaates Arizona. Er ist hart umkämpft, und keine Senatorin kann es sich leisten, dort ganz links zu politisieren.
Kurzum: Die demokratische Partei konnte noch nie in allen Fällen auf Sinemas Stimme zählen, deshalb ist ihr Parteiaustritt vielleicht nicht mehr als Symbolik. Und eine Mehrheit, wenn auch nur die kleinstmögliche, haben die Demokraten im Senat jetzt auch ohne die Senatorin aus Arizona.
